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Nordkorea

Gespräch der Verteidigungsminister Südkoreas und der USA

#Brennpunkt l 2019-06-06

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

Der südkoreanische Verteidigungsminister Jeong Kyung-doo ist am Montag in Seoul mit dem kommissarischen US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan zu einem Gespräch zusammengekommen. Es war das zweite Treffen der beiden nach dem ersten im April in Washington.  Zu den Themen zählten die Sicherheitszusammenarbeit, Militärmanöver im zweiten Halbjahr und die Übergabe der Befehlsgewalt auch in Kriegszeiten an Südkorea. Vereinbart wurde unter anderem die Verlegung des Hauptquartiers der gemeinsamen Streitkräfte von Seoul nach Pyeongtaek. Yang Wook, leitender Forscher des Koreanischen Verteidigungs- und Sicherheitsforums, sagt hierzu: 


Ursprünglich hatten Südkorea und die USA vereinbart, das Kommando der gemeinsamen Streitkräfte (Combined Forces Command, CFC) auf das Gelände des südkoreanischen Verteidigungsministeriums in Yongsan in Seoul zu verlegen. Auf Bitte der USA wurde schließlich entschieden, die große Organisation nach Pyeongtaek zu verlegen, um die dortigen Anlagen optimal zu nutzen. Einige hegen Zweifel, dass das CFC auf einer US-Basis wirkungsvoll sein wird. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Seouls Pläne für die Übernahme der Befehlsgewalt im Kriegsfall, kurz OPCON genannt. Doch im Grunde teilen sich beide Verbündete das CFC. Ich denke daher nicht, dass der Umzug dem grundsätzlichen Charakter der bilateralen Allianz zuwiderläuft.


Bereits 2004 war beschlossen worden, das CFC in Pyeongtaek unterzubringen. Doch wurde 2014 die Übergabe von OPCON, der Befehlsgewalt im Krieg, auf unbestimmte Zeit verschoben. Das CFC als Zentrale der gemeinsamen Streitkräfte blieb daher in Seoul. Ab 2017 trieb die Moon Jae-in-Regierung den Transfer der Befehlsgewalt erneut voran. Für eine reibungslose Kommunikation zwischen dem Vereinigten Generalstab und dem CFC war zunächst ein Umzug auf das Gelände des Verteidigungsministeriums beschlossen worden.


Die erneute Planänderung erfolgte nach Angaben aus Südkoreas Verteidigungsministerium aus Gründen der Betriebseffizienz sowie aus Zeit- und Kostengründen. Eine andere Einigung besagt, dass ein südkoreanischer Vier-Sterne-General, jedoch nicht der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs in Seoul, das neue US-amerikanisch-südkoreanische Kommando nach der Übergabe der Befehlsgewalt leiten wird.


Wäre das CFC auf dem Areal des Verteidigungsministeriums untergebracht, würde es keinen gesonderten Kommandeur benötigen. Dass ein Vier-Sterne-General das CFC leiten soll, zeigt den Respekt der Alliierten für dessen Struktur und das Bündnis. Zurzeit leitet ein US-General das CFC und befolgt Anweisungen sowohl des südkoreanischen als auch des US-amerikanischen Vereinigten Generalstabs. Würde ein südkoreanischer Generalstabschef das neue CFC in Personalunion leiten, würde er gleichzeitig auch einen untergeordneten Posten übernehmen. Dies wäre eher ungewöhnlich. Die Ernennung eines separaten Kommandeurs ist daher angemessener.


Es gilt als ungewöhnlich, dass die US-Streitkräfte einen Militär ihres Verbündeten zum Chef der gemeinsamen Streitkräfte ernennen. Im zweiten Halbjahr soll bei einem Manöver getestet werden, inwieweit Südkorea auf die Übernahme der Befehlsgewalt im Krieg vorbereitet ist. 


Südkorea und die USA vereinbarten 2014, dass der Transfer erfolgt, sobald die richtigen Bedingungen hierfür vorliegen. Diese sind das Vorhandensein wichtiger militärischer Kapazitäten, die Verteidigungsbereitschaft, um früh und wirkungsvoll auf Nordkoreas Raketen- und Nuklearbedrohung zu reagieren, und ein günstiges Sicherheitsumfeld für einen stabilen Wechsel. Südkorea könnte einige Zeit brauchen, um die Bedingungen vollständig erfüllen zu können. Doch die Verlegung des CFC zu einer US-Basis und Nutzung der dortigen Einrichtungen kann diese Zeitspanne verkürzen.


Die südkoreanische Regierung unternimmt große Bemühungen, um die Befehlsgewalt im Krieg zurückzuerhalten. Unter anderem wurde das Verteidigungsbudget kräftig aufgestockt. 


Entscheidend ist, ob Südkoreas Streitkräfte in Kriegszeiten das Kommando tatsächlich ordentlich übernehmen können. Das ist nicht nur eine Frage der Einrichtungen, sondern es geht auch darum, ob das Land über ein effektives System für Kommando und Kontrolle und eine effiziente Entscheidungskette verfügt. Ein Transfer könnte abhängig von Südkoreas Bemühungen noch vor dem Ablauf von Präsident Moons Amtszeit möglich sein. Es bleibt die Aufgabe, alle Voraussetzungen für die Übergabe zu erfüllen und dies nachzuweisen. 


Experten halten eine Übergabe im Jahr 2022 für möglich, dem letzten Amtsjahr der Moon-Regierung in Südkorea. Das Treffen der Verteidigungschefs in dieser Woche war offenbar ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu diesem Ziel.

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