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Nordkorea

Kim Jong-un besucht Samjiyon am Baektu-Berg

2019-12-05

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat am Montag an einer Zeremonie zum Abschluss der Modernisierung des Stadtgebiets im Kreis Samjiyon am Fuße des Bergs Baekdu teilgenommen. In der Vergangenheit besuchte Kim den höchsten Berg des Landes, wenn eine wichtige politische Entscheidung bevorstand. Der Baekdu im Norden von Nordkorea wird von den Koreanern als heiliger Berg verehrt. Angesichts der von Nordkorea einseitig festgelegten Jahresend-Frist für die Atomverhandlungen mit den USA fragt man sich jetzt in Südkorea, ob Kim ebenfalls eine bedeutende Entscheidung treffen wird. Zum Thema sagt der Direktor des Zentrums für Sicherheit und Vereinigung am Asan-Institut für Politische Studien, Shin Beom-chul:


Ich denke, Kim besuchte das für die Politik symbolische Gebiet, um eine Botschaft an die USA zu senden. Die Botschaft ist, dass er einen “neuen Weg” einschlägt, falls die USA keine zusätzlichen Konzessionen machen. Wann immer er den Baekdu-Berg besucht hat, wo sein Großvater und Staatsgründer Kim Il-sung die anti-japanischen Guerilla-Aktivitäten geleitet hatte, deutete er damit auch an, seinen Kämpfergeist wiedergewonnen zu haben. Der jüngste Besuch legt nahe, dass Nordkoreas Machthaber in seiner USA-Politik eine harte Linie einschlagen wird. Durch seinen Ausflug nach Samjiyon, wo er die Beendigung der Bauarbeiten an der neuen Stadt gewürdigt hat, wollte er auch die innere Einheit stärken. Ich kann mir vorstellen, dass Kim eine harte Linie gegenüber den USA wählt, nötigenfalls militärische Drohungen gegen Südkorea ausstößt sowie die Selbstständigkeit der einheimischen Wirtschaft betont. 


Samjiyon liegt nahe des Baekdu-Bergs, der in Nordkorea auch als Symbol der Herrscherfamilie und deren Machtnachfolge, auch als “Baekdu-Blutlinie” bekannt, gilt:


Baekdu ist der Ort, wo Kim Il-sung eine Militärbasis für seine Guerilla-Aktivitäten gegen Japan während der Kolonialzeit organisierte. Und die Nordkoreaner glauben, dass er die Legitimität des Regimes sicherstellt. Das ist der Grund, warum Kim Jong-un den Berg jedesmal besucht hat, wenn er eine wichtige Entscheidung trifft. Er besuchte den Ort im November 2013, kurz vor der Hinrichtung seines einflussreichen Onkels Jang Song-thaek, sowie im Dezember 2017, bevor er sich dem innerkoreanischen Dialog Anfang 2018 öffnete. Der jüngste Besuch zeigt, dass sein Land die Selbstständigkeit im Bereich der Wirtschaft und Sicherheit anstrebt. Indem es seine Nuklearkapazitäten vorführt, wird Nordkorea der Außenwelt zeigen, dass es die Entwicklung von Atomwaffen niemals aufgeben wird. Seine Beziehungen zu Südkorea und den USA könnten sich verschlechtern, doch Nordkorea wird einen Durchbruch durch die Zusammenarbeit mit China und Russland erzielen. 


Vor dem Hintergrund des jüngsten Ausflugs von Kim Jong-un in die Baekdu-Region erhält auch eine Erklärung des nordkoreanischen Vizeaußenministers Ri Thae-song erhöhte Aufmerksamkeit, durch die er vor wenigen Tagen offenkundig die USA unter Druck setzen wollte: 


Nordkorea forderte von den USA, vor Ende des Jahres neue Vorschläge für die Denuklearisierungsgespräche vorzulegen. Ri sagte, dass es gänzlich der USA überlassen sei, welches Weihnachtsgeschenk sie wählen. Der Kommentar deutet mögliche Provokationen um die Weihnachtszeit an. Für Pjöngjang wären Konzessionen von Washington die beste Lösung. Doch mit der Frist, die sich Nordkorea gesetzt hat, steht das Land unter Zeitdruck. Nordkorea scheint den Druck auf die USA im Bestreben verstärken zu wollen, schnell Zugeständnisse zu erreichen. Doch ist es wenig wahrscheinlich, dass Nordkorea das erhält, was es will. 


Das “Weihnachstgeschenk”, von dem Nordkorea spricht, lässt nichts Gutes ahnen. Im Juli 2017 bezeichnete Kim Jong-un den Test einer Interkontinentalrakete durch Nordkorea als “Geschenk am Unabhängigkeitstag für die arroganten Amerikaner”. Aber auch Washington verschärft den Ton. US-Präsident Donald Trump sagte am Dienstag am Rande eines Nato-Treffens in London, dass er gute Beziehungen zu Kim habe. Er deutete jedoch auch an, dass die USA nötigenfalls militärisch gegen Nordkorea vorgehen könnten: 


Ich denke, Trumps Bemerkung ist eine Antwort auf Nordkoreas Botschaft mit dem “Weihnachtsgeschenk”. Was Trump meint, ist, dass er nach wie vor den Dialog mit Nordkorea sucht, und dass Nordkorea die Denuklearisierung umsetzen sollte, auf die sie sich beim Singapur-Gipfel geeinigt hatten. Doch er könnte auch zur militärischen Opition greifen, wenn nötig. 


Während sich neue Spannungen zwischen Nordkorea und den USA andeuten, kündigte Pjöngjang ein wichtiges Parteitreffen für die zweite Dezember-Hälfte an: 


Nordkorea hält später im Dezember eine Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei ab. Nordkorea könnte dabei eine wichtige politische Entscheidung ankündigen. Das könnte eine harte Linie gegen die USA sein oder eine Provokation auf geringerem Niveau wie etwa einen Satellitenstart. Das Treffen könnte deutlich machen, was der “neue Weg” des Landes sein wird.

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