© YONHAP News

Am 7. und am 13. Dezember hat Nordkorea nach eigenen Angaben einen “wichtigen” Test an seiner Raketenstartanlage in Sohae ausgeführt und damit die Spannungen in der Region weiter angeheizt. Der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Stephen Biegun, rief Pjöngjang am Montag in Seoul zur Rückkehr zum Verhandlungstisch auf. Doch Nordkorea schwieg. Ob beide Seiten wieder zu den Atomverhandlungen zurückkehren, ist derzeit ungewisser denn je. Zum Thema sagt Chung Dae-jin vom Institut für Vereinigung an der Ajou- Universität:  

Nordkorea hat den USA gesagt, sie sollen bis zum Ende dieses Jahres eine neue Kalkulation für ihre Denuklearisierungsverhandlungen vorlegen. Indem die USA Biegun nach Südkorea senden, zeigen sie, dass sie den Dialog suchen. Während seines Aufenthalts in Südkorea Anfang dieser Woche hat Biegun praktisch angeboten, sich mit nordkoreanischen Vertretern treffen zu können. Obwohl es einen Dialogkanal zwischen Pjöngjang und Washington gibt, flog Biegun nach Seoul, trotz seines vollen Terminkalenders vor seiner Ernennung zum stellvertretenden Außenminister, um öffentlich ein Treffen mit Nordkorea vorzuschlagen. Das deutet an, dass ihr Kommunikationskanal nicht richtig funktioniert. Biegun sagt, dass die USA für die Denuklearisierungsgespräche keine Frist haben. 

Trotz seiner Gesprächsofferte reiste Biegun am Dienstag aus Seoul wieder mit leeren Händen in Richtung Japan ab:   

Nordkorea erwartet einen neuen Vorschlag von den USA. Es gibt jedoch in der Haltung Washingtons gegenüber Pjöngjang keine Veränderung. In dieser Situation glaubt Nordkorea, dass es unnötig ist, auf den Aufruf Washingtons zu antworten.  Nordkorea verlangt, dass die USA ihre nach seiner Auffassung feindselige Politik zurückziehen. Das bezieht verschiedene Vorschläge ein, einschließlich der Aussetzung der gemeinsamen Militärübungen zwischen Südkorea und den USA. Ich denke, den USA ist es selber nicht klar, was sie Nordkorea anbieten sollen. Es scheint, als ob Pjöngjang sich entschieden hat, sich auf kein Treffen einzulassen, bei dem wahrscheinlich nichts herauskommen wird.   

Nordkorea scheint den Druck auf die USA erhöhen zu wollen. Bei den Tests, die Pjöngjang in diesem Monat vermeldete, wurden laut Experten vermutlich Triebwerke für eine Interkontinentalrakete (ICBM) erprobt. Es gibt die Befürchtung, dass Nordkorea ein definitives Ende der Verhandlungen mit den USA erklären könnte. Inmitten der erhöhten Spannungen in der Region haben China und Russland am Montag im UN-Sicherheitsrat den Entwurf für eine Resolution vorgelegt, die die Aufhebung einiger Sanktionen gegen Nordkorea vorsieht: 

Es ist ungewöhnlich, dass China und Russland einen Resolutionsentwurf ohne vorherige Diskussion mit den USA und den nicht-ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats vorlegen. Eine neue Resolution kann nicht verabschiedet werden, wenn eines der fünf ständigen Mitglieder sein Veto einlegt. China und Russland ist bewusst, dass die anderen drei ständigen Mitglieder, die USA, Großbritannien und Frankreich, gegen eine Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea sind. Warum machen sie das also? Ich denke, sie wollen zusammen mit Nordkorea Druck auf die USA ausüben. Auch sind Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel sehr wichtig für ihre eigenen nationalen Interessen. Sie wollen verhindern, dass die Sicherheitslage zu der im Jahr 2017 zurückkehrt, als die Spannungen sehr groß waren. Indem sie den Entwurf vorlegen, wollen sie Pjöngjang offenbar von Provokationen wie etwa ein ICBM-Test abhalten. 

Die USA betonten am Montag, dass es nicht der geeignete Zeitpunkt sei, über eine Lockerung der Sanktionen nachzudenken. Es gibt die Befürchtung, dass die Kooperation zwischen Nordkorea, China und Russland zunimmt:

Nachdem China und Russland ihren Resolutionsentwurf wie aus dem Nichts präsentiert haben, scheinen die USA zu glauben, dass die gemeinsame internationale Stellung zu Nordkorea zu bröckeln beginnt. Die USA können nicht tatenlos bleiben, und daher reist Biegun überraschend nach China. Dort wird er vermutlich Washingtons Position zu den Sanktionen gegen Nordkorea verdeutlichen und die Wichtigkeit gemeinsamer internationaler Anstrengungen um die Denuklearisierung Nordkoreas betonen. 

Nordkorea bereitet sich unterdessen auf eine Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei in den nächsten Tagen vor: 

Vor dem Hintergrund der fehlenden Fortschritte in den Verhandlungen mit den USA könnte das Treffen der Arbeiterpartei später in diesem Monat der Ort sein, an dem Nordkorea ein Ende seines selbst festgelegten Moratoriums für Tests von Atombomben und Langstreckenraketen erklären und seine Entschlossenheit für den unabhängigen Aufbau der Wirtschaft sowie die militärische Konfrontation auf der Basis seiner Nuklearkapazitäten in den Vordergrund rücken könnte. 

Weniger als zwei Wochen vor dem Ende der von Nordkorea einseitig festgelegten Jahresend-Frist scheint die internationale Kooperation bei den Sanktionen gegen Pjöngjang zu bröckeln. Es bleibt abzuwarten, wie sich Nordkorea in den nächsten Wochen verhalten wird.