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Nordkorea

Moon will innerkoreanische Zusammenarbeit in Gang bringen

2020-01-09

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

In seiner Rede zum neuen Jahr sagte der südkoreanische Präsident Moon Jae-in am Dienstag, dass er die Beziehungen zu Nordkorea verbessern wolle, um Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu schaffen. Die Rede enthielt die politische Richtung, die die Regierung in Seoul in diesem Jahr einschlagen will. Moon äußerte dabei auch seine Hoffnung auf einen baldigen Besuch des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un in Südkorea. Zum Thema sagt der Forscher Hong Hyun-ik vom Sejong-Institut: 


Die Botschaft zeigt die Entschlossenheit Seouls, die Beziehungen zu Nordkorea zu verbesserun und Frieden zu schaffen. Es ist richtig, dass Seoul und Pjöngjang sich im vergangenen Jahr vor allem den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA zugewandt haben. Jetzt schlägt Moon vor, dass sich beide Seiten in diesem Jahr mehr auf die bilaterale Kooperation konzentrieren sollten, um Frieden auf ihrer geteilten Halbinsel zu schaffen und Fortschritte in den Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA zu erzielen. Zu diesem Zweck schlug Moon vor, dass beide Koreas verschiedene kleinere Kooperationsprojekte verfolgen, um so gegenseitiges Vertrauen zu schaffen. 


Moon machte mit seiner Ansprache deutlich, dass Seoul und Pjöngjang ihre Beziehungen neben dem Dialog zwischen Nordkorea und den USA voranbringen sollten: 


Süd- und Nordkorea haben 2018 in ihrem Friedensprozess Fortschritte erzielt. Doch die Bemühungen verloren an Fahrt, nachdem das Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA im Februar des vergangenen Jahres in Hanoi ohne Einigung blieb. Südkorea hätte seine Rolle aktiver angehen sollen, um zu verhindern, dass die stagnierenden Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA die innerkoreanischen Beziehungen beeinträchtigen. Ich denke, Moon sprach auch darüber, und er äußerte seine Absicht, sich nicht zu sehr von Washingtons Haltung beeinflussen zu lassen, wenn es um die innerkoreanischen Beziehungen geht. 


Nordkorea hat nach dem gescheiterten Gipfel mit den USA in Vietnam auch die Regierung in Seoul zunehmend kritisiert. Der Vorwurf lautete, Seoul lasse sich von den USA sagen, was es zu tun habe. Doch Moon will den grenzüberschreitenden Dialog wieder aufnehmen: 


Moon besuchte im September 2018 Pjöngjang und unterzeichnete mit Kim am 19. September die Pjöngjanger Erklärung. Der Punkt sechs der Erklärung besagt, dass Kim zu einem frühen Zeitpunkt Seoul besuchen will. Doch nach dem gescheiterten Gipfel von Hanoi verschärfte Nordkorea seine Kritik an der südkoreanischen Regierung. Kims Gegenbesuch wurde im vergangenen Jahr nicht einmal erwähnt. 


Der Schlüssel für die Lösung der Probleme auf der koreanischen Halbinsel ist weiterhin die atomare Abrüstung Nordkoreas, die Gegenstand der Gespräche zwischen Pjöngjang und Washington war. Indem Moon in erster Linie die innerkoreanische Zusammarbeit anschieben will, hofft er auch auf Fortschritte im Dialog Nordkoreas mit den USA. Moon sprach davon, dass beide Koreas eine “Lebensgemeinschaft” bildeten: 


Während seines Besuch in Nordeuropa im vergangenen Jahr sprach Moon über eine “Lebensgemeinschaft”. Das bedeutet, Süd- und Nordkorea sind nicht nur eine “ethnische Gemeinschaft”, sondern eine Gemeinschaft fürs Leben. Beiden geht es um die gleichen Dinge, wie etwa die Umwelt, das Ökosystem und das Gesundheitswesen. Er schlug jetzt vor, dass beide Seiten ihre Zusammenarbeit in der Grenzregion beginnen sollten. 


Moon sagte während seines Besuchs in Norwegen im vergangenen Jahr, dass Süd- und Nordkorea etwa beim Schutz vor Bränden, Überschwemmungen und Erdrutschen an der Grenze zusammenarbeiten könnten. Moon erwähnte in seiner jüngsten Rede weitere mögliche Kooperationsprojekte:


Für beide Koreas ist der Sportaustausch eines der wenigen gemeinsamen Projekte, die nicht von den UN-Sanktionen betroffen sind. Moon sagte, dass Seoul und Pjöngjang die Diskussionen über ein gemeinsames Team für die Olympischen Spiele in Tokio fortsetzen sollten. Auch rief er Nordkorea auf, Athleten zu Sportveranstaltungen in Südkorea zu schicken. Moon erinnerte auch daran, dass er sich mit dem nordkoreanischen Machthaber geeinigt hatte, sich gemeinsam für die Olympischen Spiele 2032 zu berwerben. Darüber hinaus äußerte Moon seine Hoffnung, dass beide Seiten weiter an der Verbindung der Schienenennetze und Straßen über die Grenze arbeiten. Auch schlug er vor, die demilitarisierte Zone zum Unesco-Welterbe zu machen.


Unklar ist, wie Nordkorea auf die Vorschläge reagieren wird: 


Seit Februar des vergangenen Jahres verstärkte Nordkorea seine Kritik an Seoul, besonders an der Durchführung von gemeinsamen Militärmanövern mit den USA, obwohl die Übungen reduziert wurden. Südkorea sollte herausfinden, was es am besten tun kann, um die Beziehungen zu Pjöngjang wieder zu verbessern. Dazu sind diplomatisches Geschick und Weisheit nötig.

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