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Nach gut dreiwöchiger Abwesenheit ist Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zuletzt bei einem Militärtreffen wieder aufgetaucht. Bei dem erweiterten Treffen der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei sei es um die Verstärkung der “nuklearen Kriegsabschreckung des Landes” gegangen, berichteten die Staatsmedien am Sonntag. Zum Thema sagt der politische Kommentator Kim Hong-guk:

Nach Berichten der Staatsmedien diskutierte Kim in Übereinstimmung mit den Erfordernissen für die Entwicklung der Streitkräfte des Landes eine neue Politik für die weitere Stärkung der nuklearen Abschreckung und die Versetzung der strategischen Streitkräfte in höchste Alarmbereitschaft. Auch habe der Machthaber die revolutionäre Militärpolitik betont und über die detaillierten Aufgaben in jedem Bereich geredet. Das Militärtreffen habe Wege zur Korrektur verschiedener Fehler in den militärischen Organisationen besprochen. Auch ging es auf die Schaffung neuer militärischer Einheiten ein, um die Bedrohung ausländischer Kräfte abzuwehren und die eigenen Abschreckungskapazitäten zu erhöhen. Zudem wurden bei dem Treffen Personalveränderungen in der zentralen Militärkommission vorgenommen. Das Treffen zeigte noch einmal, dass Kim volle Kontrolle über das Militär und andere Organisationen ausübt. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt seit Wochen demonstrierte er erfolgreich seine Führerschaft. 

Die Diskussionen lagen auf der Linie mit dem Ausdruck “strategische nukleare Kriegsabschreckung”, den die nordkoreanische Akademie für Verteidigungswissenschaft im vergangenen Dezember am Satellitenstartplatz Sohae gebraucht hatte. Kim sprach später bei einem Parteitreffen auch noch von einer neuen “strategischen Waffe”: 

Die Stärkung der nuklearen Abschreckung bedeutet, dass Nordkorea seine Abschreckung gegen die nuklearen Bedrohungen der USA verbessern und seine eigene Sicherheit damit garantieren will. Nordkorea betont damit, dass es in den Beziehungen zu den USA weiter eine proaktive Haltung einnimmt. Ich denke, dass Nordkorea eine neue bewaffnete Provokation vornehmen wird. Einige vermuten, dass Nordkorea eine neue U-Boot-gestützte ballistische Rakete (SLMB) oder eine Interkontinentalrakete (ICBM), die einen atomaren Sprengkopf tragen kann, entwickeln könnte. 

Auf der anderen Seite glauben Experten, dass es für Nordkorea vorerst schwierig sein wird, neue SLMB oder ICBM zu entwickeln, da solch ein Vorgehen die internationale Gemeinschaft zu stark provozieren würde: 

Nordkoreas Provokationen in Verbindung mit SLBM oder ICBM werden noch härtere Sanktionen und Druck von der internationalen Gemeinschaft nach sich ziehen. Für die Entwicklung solcher Waffen müsste Pjöngjang eine große Finanzlast schultern. Das würde der ohnehin angeschlagenen nordkoreanischen Wirtschaft noch mehr schaden. Pjöngjang könnte seinen Ton danach ausrichten, dass es seine Präsenz demonstriert, ohne jedoch andere Länder zu provozieren. Nordkorea wird sich Zeit lassen und eher zu Provokationen von niedriger Intensität greifen. 

Der nationale Sicherheitsberater der USA, Robert O’Brien, rief Nordkorea nach den Berichten über das Militärtreffen erneut zum Verzicht auf sein Nuklearprogramm auf. Das ist auch ein neuer Aufruf zum Dialog und zur gleichen Zeit eine Warnung: 

O’Brien sagte, dass Nordkorea sein Nuklearprogramm aufgeben und atomar abrüsten soll, um eine starke Wirtschaft zu haben. Er fügte hinzu, dass die USA weiter mit den Nordkoreanern reden und auch beobachten würden, was mit Kim Jong-un passiert. Vorerst versuchen die USA weiter, eine Änderung der Haltung Nordkoreas zu bewirken und die Situation bis zur Präsidentenwahl zu managen, ohne Nordkorea etwas Außergewöhnliches anzubieten. Nordkorea versucht seinerseits, seine eigenen Interessen durchzusetzen und sein strategisches Atomwaffenarsenal weiter zu entwickeln. Nach der US-Präsidentenwahl könnten beide Länder ihre Verhandlungen wiederaufnehmen. 

Trotzdem besteht weiter die Möglichkeit, dass Nordkorea durch militärische Aktionen die Aufmerksamkeit auf sich lenken will: 

Gegenwärtig denkt Nordkorea, dass es kaum Vorteile gewinnt. Es glaubt daher, dass es nötig ist, Aktionen zu starten. Nordkorea hat zuletzt Waffen getestet, die es strategisch nennt. Dazu gehören eine KN-23, die als nordkoreanische Variante des sowjetischen Iskander-Raketensystems gilt, eine neue taktische Boden-Boden-Rakete, ein Lenkraketensystem sowie einen neuen, supergroßen Mehrfachraketenwerfer. Nordkorea könnte also seine Militärkapazitäten durch diese Waffen demonstrieren. 

Die südkoreanische Regierung erklärte zuletzt, die Sanktionen gegen Nordkorea, auch als Maßnahmen vom 24. Mai bekannt, seien der innerkoreanischen Zusammenarbeit nicht mehr hinderlich. Sie fragt sich aber mit Sorge, ob beide Koreas ihre grenzüberschreitende Kooperation wiederaufnehmen können, oder ob sich die bilaterale Konfrontation weiter vertieft: 

Ich denke, die Regierung in Seoul machte die Äußerungen über die Maßnahmen vom 24. Mai in dem Glauben, verschiedene Rollen zu spielen, um die innerkoreanischen Beziehungen zu verbessern und die Beziehung zwischen Nordkorea und den USA zu fördern. Der Prozess wird natürlich einige Zeit dauern. Doch unter Berücksichtigung der schwierigen wirtschaftlichen Situation in Nordkorea könnte Pjöngjang auf Seouls Dialogangebot früher oder später eingehen.