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Nordkorea

Südkorea und die USA beginnen Militärübungen

#Brennpunkt l 2020-08-20

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Die Streitkräfte Südkoreas und der USA haben am Dienstag ihre jährliche gemeinsame Sommerübung begonnen. Die Übung, deren Beginn um zwei Tage verschoben wurde, dauert bis zum 28. August. Wegen des Coronavirus-Ausbruchs wird das Manöver kleiner als sonst ausfallen. Auch wird ein Nacht-Trainingsprogramm gestrichen. Es hatte zuvor Spekulationen gegeben, dass die Übung wegen Covid-19 und des Stillstands in den innerkoreanischen Beziehungen wie auch in den Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA ganz abgesagt werden könnte. Zum Thema sagt der politische Kommentator Lee Jong-hoon:


Es wurde spekuliert, dass Nordkorea und die USA vor der US-Präsidentenwahl ein weiteres Gipfeltreffen abhalten könnten. Auch erwarteten einige, dass Südkorea und die USA ihre gemeinsamen Militärübungen in diesem Jahr streichen, um eine günstige Atmosphäre für einen möglichen Gipfel Nordkorea-USA zu erzeugen. Doch die Alliierten beschlossen, die Übung in reduziertem Umfang durchzuführen. Ich denke, das hat mit dem Ziel der Regierung von Moon Jae-in zu tun, wonach das südkoreanische Militär die Kommandogewalt für den Kriegsfall, OPCON, vor dem Ende seiner Amtszeit im Mai 2022 von den USA übernehmen sollte. 


Südkoreas Verteidigungsministerium war zuvor entschlossen, den Fokus der Militärübung auf einen geplanten Test der vollständigen operativen Fähigkeit, kurz FOC, zu richten, um auf die Übergabe der Befehlsgewalt vorbereitet zu sein. Doch die USA wollten die gemeinsame Verteidigungsbereitschaft in den Mittelpunkt stellen, da beide Seiten bereits ihre Frühjahrsmanöver abgesagt hatten:


Die USA wollen prüfen, ob Südkorea auf dem richtigen Weg ist, die Voraussetzungen für den OPCON-Transfer zu erfüllen. Zu diesem Zweck sollte ein Test in drei Phasen stattfinden. Im ersten Schritt wurde im vergangenen Jahr der anfängliche operative Fähigkeitstest durchgeführt. Die Verbündeten entschieden, die nächste Stufe von FOC in diesem Jahr und die finale Stufe im nächsten Jahr zu nehmen. Doch der Plan für die zweite Stufe wurde in diesem Jahr gestrichen. 


Südkoreas Regierung hoffte, den OPCON-Transfer bis zum März des nächsten Jahres abzuschließen. Doch das Ziel könnte jetzt außer Reichweite sein. Vor dem Beginn der jüngsten gemeinsamen Militärübungen schickten die USA sechs strategische Bomber in die Nähe der koreanischen Halbinsel. Nach Angaben der US-Pazifik-Luftstreitkräfte wurden vier B-1B-Bomber sowie zwei B-2-Spirit-Tarnkappenbomber vom US-Festland und aus Guam am 17. August geschickt, um über die koreanische Halbinsel und über das Ostmeer zu fliegen. 


Ich denke, die Verlegung ist nicht allein gegen Nordkorea gerichtet, sondern auch gegen China. Sie wird als Warnsignal in Richtung China verstanden, da Washingon zuletzt starken Druck auf Peking ausgeübt hat. Aber auch die nordkoreanische Regierung wird verärgert sein, da sie denken wird, dass die US-Bomber gegen Nordkorea gerichtet sind. 


Zwar gab es bisher keine offizielle Kritik Pjöngjangs an dem Flugmanöver der US-Bomber. Doch hieß es am Montag in der nordkoreanischen Propagandapublikation Tongil Shinbo, die Übungen Südkoreas mit den USA müssten gestoppt werden, da sie eine Krise auslösen könnten: 


Mit Blick auf die Militärübungen Südkoreas mit den USA hat Nordkorea bisher keine provokativen Bemerkungen fallen lassen. Nordkorea scheint die Hoffnung zu hegen, den Impuls des Dialogs mit den USA aufrechterhalten zu können. Innenpolitisch ist Nordkorea in einer schwierigen Situation. Covid-19 scheint sich erneut auszubreiten. Das Land kämpft zudem damit, sich von den Schäden zu erholen, die zuletzt durch die heftigen Regenfälle verursacht wurden, und die wirtschaftlichen Probleme verschärfen sich wegen der internationalen Sanktionen. 


Selbst wenn Nordkorea die Militärübungen kritisieren sollte, wird diesmal keine harsche Rhetorik erwartet. Pjöngjang scheint vor allem den Ausgang der Präsidentenwahl in den USA abwarten zu wollen:


Nordkorea scheint davon auszugehen, dass ein dritter Gipfel mit den USA nicht so bald stattfinden wird. In Erwartung der nächsten US-Regierung scheint Pjöngjang sich eher auf einen langfristigen Kampf einzurichten. Bei einem Treffen des Politbüros der Arbeiterpartei am 13. August sagte Machthaber Kim Jong-un, dass das Land vor zwei Problemen steht, und zwar meinte er die Covid-19-Pandemie und die Flutschäden. Was die Schäden durch die Überschwemmungen betrifft, so sagte er, dass sein Land keine Hilfe von außen akzeptieren wird. Die Äußerungen könnten gegen Südkorea gerichtet sein, das Hilfe für die Flutopfer in Nordkorea angeboten hatte. Nordkorea glaubt, dass es derzeit schwierig ist, die Beziehungen zu Südkorea und den USA zu verbessern. 


Südkoreas Vereinigungsminister Lee In-young betonte wiederholt, dass humanitäre Hilfe für Nordkorea geleistet werden müsse. Auch sagte er, dass Südkorea und die USA mit Blick auf ihre Militärübungen flexibel vorgehen müssten. Es bleibt abzuwarten, ob Nordkorea darauf reagieren wird.

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