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Nordkorea

Nordkorea verschärft Kritik an Südkorea

2020-11-05

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Nordkorea hat zuletzt seine Kritik an Südkorea verstärkt. Am 29. Oktober kritisierten die Staatsmedien die Bemerkungen des Nationalen Sicherheitsberaters von Südkorea, die dieser während eines Besuchs in den USA machte. Am nächsten Tag hieß es, Seoul sei verantwortlich für die tödlichen Schüsse auf einen südkoreanischen Fischereibeamten durch nordkoreanische Grenzsoldaten im September. Der politische Kommentator Lee Jong-hoon sagt zum Thema:


Ein südkoreanischer Beamter wurde am 22. September von nordkoreanischen Soldaten auf dem Meer treibend erschossen. Drei Tage später entschuldigte sich Nordkorea für den Vorfall und sagte, der Beamte habe illegal die Grenze überquert und Anstalten gemacht, zu entkommen. Doch bestritt Nordkorea, die Leiche angezündet zu haben. Am 30. Oktober rechtfertigte Nordkorea noch einmal seine Position. Man habe sich vergeblich darum bemüht, die Leiche zu finden, um sie der Familie zu übergeben. Nordkorea betonte, dass Südkorea schuldig sei an diesem unglücklichen Zwischenfall, weil es nicht geschafft habe, seine Bürger ausreichend zu kontrollieren. 


Während sie auf den Zwischenfall einging, richtete die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA ihre Kritik direkt gegen die größte südkoreanische Oppositionspartei, Macht des Volkes. Sie warf der Partei und anderen konservativen Organisationen in Südkorea vor, soziale Verwirrung zu stiften, um zu verhindern, dass beide Länder sich wieder annäherten:


Nordkorea richtet seine Kritik gegen die konservativen Kräfte in Südkorea, nicht die Regierung, mit dem offensichtlichen Ziel, zu verhindern, dass der Schießvorfall international zu einem Menschenrechtsthema wird. Die Partei Macht des Volkes in Südkorea wirft Nordkorea vor, einen inhumanen Akt begangen zu haben, indem es einen südkoreanischen Beamten erschossen und dessen Körper verbrannt habe, um die Wahrheit zu verschleiern. Ein UN-Vertreter kritisierte zuletzt Nordkorea, den Südkoreaner erschossen und damit gegen das internationale Menschenrechtsgesetz verstoßen zu haben. Nordkorea könnte besorgt sein, dass die USA den Vorfall zu einer Menschenrechtsfrage machen, was ein Hindernis sein könnte für seine künftigen Gespräche mit den USA. 


Am 29. Oktober kritisierte KCNA den Direktor für nationale Sicherheit im Präsidialamt in Seoul, Suh Hoon. Sie gebrauchte harsche Ausdrücke, wie “Südkoreas nationaler Sicherheitsberater besuchte die USA und trieb dort mit den Beamten Unsinn”. Die Kritik Nordkoreas am Sicherheitsberater von Präsident Moon Jae-in gilt als ungewöhnlich:


Während seines Besuchs in den USA sagte Suh, dass die Erklärung zum Kriegsende nicht getrennt von der Denuklearisierung Nordkoreas behandelt werden könne. Pjöngjang hofft offensichtlich, ein formales Ende des Koreas-Kriegs erklären zu können, ohne atomar abzurüsten. Doch Südkorea stimmt Washingtons Prinzip zu, eine Erklärung über das Kriegsende nur unter der Bedingung der Denuklearisierung Nordkoreas abzugeben. Nordkorea erwartet einen Dialog mit den USA nach der US-Präsidentenwahl. Vor diesem Hintergrund übt Nordkorea größeren Druck auf die USA und Südkorea aus. 


Nordkoreas Kritik an Südkorea hat sich auch in diesem Monat fortgesetzt. Speziell ging es dabei um die gemeinsamen Militärübungen Südkoreas mit den USA. Am 1. November hieß es in der wöchentlichen Propagandazeitung Tongil Sinbo, die südkoreanische Regierung glaube, dass die USA ein starker Bündnispartner seien. Doch die USA behandelten Südkorea mit Verachtung. Am 2. November hieß es in einem anderen nordkoreanischen Propagandamedium, Uriminzokkiri, Südkorea wolle möglicherweise ein weiteres US-Raketenabwehrsystem ins Land bringen. Den USA und Südkorea wurde rücksichtsloses Verhalten vorgeworfen: 


Nordkorea hat seine typische Politik verfolgt, direkte Gespräche mit den USA anzustreben und Südkorea dabei an die Seite zu drängen. Für Nordkorea beschränkt sich Südkoreas Rolle darauf, die nötigen Gelder während des Prozesses bereitzustellen, dass sich die Beziehungen Nordkoreas zu den USA verbessern. Nordkorea versucht häufig, einen Keil zwischen Südkorea und die USA zu treiben. 


Einige Experten spekulieren, dass Nordkoreas Kritik zugleich seine Hoffnung darauf verberge, die innerkoreanischen Beziehungen wiederherzustellen. Zugleich scheint Nordkorea abwarten zu wollen, wie sich die neue US-Regierung verhalten wird: 


Nordkorea hofft nach wie vor auf eine Art Kompromiss bei künftigen Verhandlungen mit den USA. Bei einem dritten Gipfeltreffen mit den USA könnte Pjöngjang so viel für sich herausschlagen wie möglich. Es will also den Dialogimpuls erhalten. Falls es eine Langstreckenrakete starten oder einen weiteren Atomtest vornehmen würde, könnten die USA ihren Druck auf Nordkorea erhöhen. Ich denke, dass ist der Grund, warum Nordkorea vorerst von direkten Provokationen absieht. 


Unterdessen rief Südkorea die Regierung in Pjöngjang dazu auf, die Wahrheit hinter dem Tod des Ministerialbeamten zu veröffentlichen. Der Kommentator Lee hält das nicht für ausreichend: 


Die Regierung von Moon Jae-in hält an einer moderaten Haltung gegenüber Nordkorea fest, da sie entschlossen ist, die Beziehungen wieder zu verbessern. Doch denke ich, dass sie eine harte Haltung einnehmen sollte, wo dies notwendig ist. Das bedeutet natürlich keine Militäraktion, sondern eine strikte Botschaft. Wenn Nordkorea Suh Hoon scharf kritisiert, so sollte die südkoreanische Regierung der Kritik entgegentreten.

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