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Nordkorea

Nordkorea testet erneut eine Rakete – Beziehungen zu Südkorea

#Brennpunkt l 2021-09-30

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Süd- und Nordkorea stellten Ende Juli ihre getrennten Kommunikationsverbindungen wieder her. Doch nach nur zwei Wochen weigerte sich Nordkorea aufgrund neuer Spannungen, auf die täglichen südkoreanischen Routineanrufe zu antworten. Unterdessen reagierte die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un, Kim Yo-jong, positiv auf den erneuten Vorschlag des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in, ein formales Ende des Korea-Kriegs zu erklären. Doch am Dienstag feuerte Nordkorea erneut eine Rakete zu Testzwecken ab, statt die Kommunikationsleitungen wieder zu öffnen. Zum Thema sagt Park Won-gon von der Abteilung für Nordkorea-Studien der Ewha-Frauen-Universität:  


In ihrer Erklärung vom 25. September beonte Kim Yo-jong die Entschlossenheit Pjöngjangs, Schritte zur Verbesserung der Beziehungen mit Seoul einschließlich eines Gipfeltreffens unter der Bedingung zu unternehmen, dass Südkorea seine “doppelten Standards” ablegt. Nordkorea ruft den Süden mit dem Ausdruck “doppelte Standards” dazu auf, die nordkoreanische Raketenentwicklung und Raketentests nicht mehr als Provokation zu bezeichnen, da Südkorea seine eigenen Waffen entwickelt. Nach dem Test einer Rakete in dieser Woche wartet Pjöngjang ab, ob Seoul diesen Test wieder als Provokation beschreibt.


Die innerkoreanischen Beziehungen schienen durch den Vorschlag Moons über eine Kriegsende-Erklärung neue Impulse zu erhalten. Moon sagte am 21. September vor der UN-Vollversammlung, dass beide koreanischen Staaten mit den USA oder zu viert mit China zusammenkommen sollten, um formal das Ende des Korea-Kriegs (1950-53)  zu erklären. Er sagte später, dass dies ein Schritt sein werde, um Friedensverhandlungen aufzunehmen:


Die Regierung von Moon Jae-in hat mehrfach bei der UN eine Kriegsende-Erklärung angesprochen. Das Thema wird auch in der Erklärung von Panmunjom erwähnt, die im April 2018 beim ersten Gipfeltreffen Moons mit Kim Jong-un zustandekam. Die Beziehungen machen seit dem Scheitern des zweiten Gipfeltreffens zwischen Nordkorea und den USA im Februar 2019 in Hanoi keine Fortschritte. Moon scheint das Thema der Kriegsende-Erklärung in der Hoffnung aufzugreifen, dass dies ein erster Schritt für die Denuklearisierung Nordkoreas oder eine Wiederaufnahme der Nuklearverhandlungen sein könnte. Die südkoreanische Regierung will ein Ende des Kriegs zuerst erklären und nicht darauf warten, bis Nordkorea einen Vorschlag macht oder tätig wird.


Zunächst hatte der nordkoreanische Vizeaußenminister Ri Thae-song als Reaktion auf den Vorschlag Moons erklärt, eine Kriegsende-Erklärung sei bloß ein Stück Papier, solange die USA ihre feindselige Politik gegen das Land beibehielten. Einige Stunden später sagte Kim Yo-jong in ihrer Stellungnahme, dass der Vorschlag Moons eine “vortreffliche Idee” sei, soweit Südkorea seine feindselige Haltung ablege. Nur einen Tag später deutete sie an, dass es einen neuen innerkoreanischen Gipfel geben könnte, soweit beide Seiten sich gegenseitig respektierten:


Die Erklärung des nordkoreanischen Vizeaußenministers zeigt, dass Nordkorea den Vorschlag Moons ablehnt. Kim Yo-jong jedoch hatte eine positive Antwort parat. Doch machte Nordkorea zugleich deutlich, dass Südkorea seine feindselige Politik und die doppelten Standards ablegen müsse, bevor ein Ende des Kriegs erklärt und die Beziehungen zu Nordkorea verbessert werden könnten. Pjöngjangs Haltung kann unterschiedlich interpretiert werden. Ich denke, Nordkorea bleibt zweideutig mit dem Zweck, die Oberhand in den künftigen Beziehungen zu Südkorea zu haben, egal, ob der Dialog wiederhergestellt wird oder nicht.

 

Experten gehen davon aus, dass Nordkorea aktiv auf den Vorschlag Moons in der strategischen Absicht geantwortet hat, um Sanktionserleichterungen und die Anerkennung als Atommacht zu gewinnen: 


Die USA haben Sanktionen gegen Nordkorea unter den einheimischen Gesetzen verhängt. Doch falls der Korea-Krieg für beendet erklärt werden sollte, kann Nordkorea die Aufhebung dieser Sanktionien rechtfertigen. Derzeit wird Nordkorea von den USA als Staatssponsor des Terrorismus eingestuft. Sobald das Kriegsende erklärt wird, könnte Nordkorea von den USA fordern, die Sanktionen zu beseitigen. Auch könnte es die UN aufrufen, ihre Sanktionen aufzuheben. Nach der Kriegsende-Erklärung wäre auch die Allianz zwischen Südkorea und den USA infrage gestellt. Das heißt, viele würden sich fragen, warum US-Soldaten in Südkorea stationiert sind. Doch denke ich unter Berücksichtigung der Außenpolitik Washingtons nicht, dass der Vorschlag zum jetzigen Zeitpunkt umgesetzt wird.


Allein in diesem Monat hat Nordkorea drei Raketentests unternommen sowie drei Erklärungen zu den Beziehungen mit Südkorea und den USA veröffentlicht, um die regionale Diplomatie zu destabilisieren. Es wird angenommen, dass Nordkorea seine typische Doppeltaktik verfolgt, eine harte Linie zu begehen und zugleich versöhnliche Töne anzuschlagen:

 

Ich denke, Nordkorea startet eine Offentsive gegen Südkorea und die USA. Am 15. September sagte Kim Yo-jong, dass Nordkorea einen Fünf-Jahresplan für die Entwicklung der Verteidigungswissenschaft und der Waffensysteme hat. Beim achten Kongress der Arbeiterpartei im Januar erklärte Machthaber Kim Jong-un, dass sein Land neue Waffen entwickeln wird. Ich denke daher, dass Nordkorea seine Waffenentwicklung fortsetzen wird. Für Südkorea ist es wichtig, festzustellen, ob Nordkorea wirklich entschlossen ist, die Beziehungen zum Süden zu verbessern. Zuerst sollte Seoul feststellen, ob Pjöngjang den innerkoreanischen Dialog aufnimmt, ohne weitere Bedingungen zu stellen. In der Covid-19-Pandemie ist es jedoch physisch schwierig, innerkoreanische Gespräche zu führen wie auch einen Dialog zwischen den USA und Nordkorea zu haben. Im nächsten Februar finden die Olympischen Winterspiele in Peking statt, während Südkorea im Monat darauf Präsidentewahl durchführen wird. Um diese Zeit könnte Nordkorea eine Friedensoffensive starten.

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