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Welt

Hongkongs Regierungschefin entschuldigt sich

#Asien Kompakt l 2019-06-19

Kreuz und Quer durch Korea

© YONHAP News

Angesichts der Massenproteste in Hongkong gegen ein geplantes Auslieferungsgesetz hat sich die in Bedrängnis geratene Regierungschefin der Sonderverwaltungszone, Carrie Lam, erstmals öffentlich entschuldigt. 


Bei einer Pressekonferenz am Dienstag sagte Lam, sie habe einen großen Teil der Verantwortung zu tragen. Sie entschuldige sich aufrichtig bei den Hongkonger Bürgern dafür, Verwirrung und gesellschaftliche Unsicherheit verursacht zu haben. Es war der erste öffentliche Auftritt der 62-jährigen Stadtchefin, seit sie am Samstag das Gesetz auf Eis gelegt hatte und am Sonntag bis zu zwei Millionen Menschen auf die Straße gegangen waren. 


Die Regierungschefin äußerte ihr Verständnis für die jungen Demonstranten. Sie deutet damit darauf hin, dass sie den Missmut der jungen Menschen wahrgenommen habe. Nachdem sie die antichinesischen Proteste als Unruhestiftung bezeichnet hatte, waren zahlreiche junge Hongkonger, Schüler und Studenten mit Plakaten auf die Straße gegangen, auf denen stand, „Wir sind keine Unruhestifter“. Carrie Lam sagte, die Bewohner Hongkongs hätten auf friedliche und vernünftige Weise ihre Ablehnung des geplanten Auslieferungsgesetzes sowie ihr Misstrauen und ihre Enttäuschung gegenüber der Regierung kundgetan. Auch die Polizei der Sonderverwaltungszone war zuvor von ihrer harten Linie einen Schritt zurückgewichen. Der Chef der Hongkonger Polizeibehörde sagte, nicht alle Teilnehmer der Proteste hätten Unruhe gestiftet. 


Allerdings zog  Lam das Gesetz, anders als von den Gegnern gefordert, nicht komplett zurück. Auch lehnte sie es ab, von ihrem Amt zurückzutreten. Sie sagte, sie werde die restlichen drei Jahre ihrer fünfjährigen Amtszeit Regierungschefin bleiben. Das Gesetz werde sie erst weiter vorantreiben, wenn die Bedingungen dafür reif seien. 


Das umstrittene Auslieferungsgesetz würde es den Hongkonger Behörden ermöglichen, mutmaßliche Kriminelle, die verdächtigt werden, eine Straftat gegen China begangen zu haben, an die Volksrepublik auszuliefern. Wegen des heftigen Widerstands hatte die Regierung der Finanzmetropole den Gesetzgebungsprozess vorläufig ausgesetzt. 

Carrie Lam wurde 2017 von dem mehrheitlich von chinatreuen Vertretern besetzten Wahlkomittee zur Regierungschefin gewählt.

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