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Welt

Hongkonger Regierungschefin Lam betont Nicht-Anerkennung von doppelter Staatsbürgerschaft

#Asien Kompakt l 2021-02-10

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP News

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat nachdrücklich darauf hingewiesen, dass eine doppelte Staatsbürgerschaft von Hongkonger Bürgern nicht anerkannt werde. Lams Stellungnahme steht offenbar in Zusammenhang mit Pekings verärgerter Reaktion auf Großbritanniens Staatsbürgerschaftsprogramm für Bürger der ehemaligen Kronkolonie. 


Laut Radio Television Hongkong gab Lam am Montag in einer Pressemitteilung bekannt, dass Bewohner von Hongkong, die in der Sonderverwaltungszone oder Festland-China geboren wurden, zwei Pässe besitzen dürften. Unter dem chinesischen Staatsbürgerschaftsgesetz werde jedoch eine doppelte Staatsbürgerschaft nicht anerkannt. Hongkonger mit einer doppelten Staatsbürgerschaft würden in Hongkong als Chinesen betrachtet, solange sie keine Genehmigung für die Aufgabe der chinesischen Staatsbürgerschaft erhalten hätten. Sie hätten demzufolge keinen Anspruch auf konsularische Unterstützung oder Schutz durch eine ausländische Vertretung. 


Lam fügte hinzu, dass bereits ein Jahr vor der Rückgabe der Inselmetropole 1996, die Gültigkeit des chinesischen Staatsbürgerschaftsgesetzes für Hongkong beschlossen wurde. Diplomaten aus westlichen Ländern berichten jedoch, dass es bisher kein Problem gewesen sei, inhaftierten Hongkongern mit doppelter Staatsbürgerschaft Beistand zu leisten. Sie sehen daher in der Maßnahme einen Kurswandel, über dessen Hintergründe sich die Hongkonger Behörde jedoch nicht näher äußerte. 


Lams Stellungnahme erfolgte kurz nachdem die Sonderverwaltungszone und Peking die Gültigkeit von Reisepässen von Hongkonger Bürgern mit einem „British National Overseas“-Visum ausgesetzt hatten. Laut dem Beschluss der britischen Regierung können sich Hongkonger Bürger, die im Besitz eines britischen Übersee-Visums sind, seit Januar um die britische Staatsbürgerschaft bemühen. Peking kritisierten diese Maßnahme als Verstoß gegen die staatliche Souveränität. 


Das britische Konsulat in Hongkong teilte am Montag mit, dass Personen mit einer britischen sowie chinesischen Staatsbürgerschaft keine konsularische Unterstützung erhalten könnten, auch wenn sie mit einem britischen Pass in Hongkong einreisten. 

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