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Internationales

Bürgermeister von Berlin sorgt mit Äußerungen über Friedensstatue für Kontroverse

Write: 2024-05-20 12:36:58Update: 2024-05-20 17:07:28

Bürgermeister von Berlin sorgt mit Äußerungen über Friedensstatue für Kontroverse

Photo : YONHAP News

Der Regierende Bürgermeister von Berlin hat mit Äußerungen über die Friedensstatue in Berlin-Mitte während seines jüngsten Besuchs in Japan für eine Kontroverse gesorgt. 

Die Senatskanzlei des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner gab in einer Pressemitteilung am 16. Mai bekannt, dass er in Tokio Außenministerin Yoko Kamikawa getroffen habe. Wegner habe bei dem Treffen eine Lösung für das umstrittene Denkmal der Trostfrauen in Aussicht gestellt, hieß es darin. 

"Es ist wichtig, dass wir zu Veränderungen kommen", sagte er laut der Mitteilung. Er setze sich dafür ein, dass es ein Denkmal gegen Gewalt an Frauen gebe, eine einseitige Darstellung dürfe aber nicht mehr stattfinden. 

Nach weiteren Angaben sagte Wegner auch, er stehe mit allen Beteiligten im Austausch, auch mit dem Bezirk und der Bundesregierung. In die Gespräche werde er auch den japanischen Botschafter einbinden. 

Ein Beamter des südkoreanischen Außenministeriums teilte diesbezüglich am Sonntag die Position mit, es sei nicht angebracht, dass sich die Regierungen Südkoreas und Japans in Aktivitäten auf privater Ebene einmischten. 

Die Aufstellung von Friedensstatuen im Ausland sei auf Initiative der jeweiligen Orte und der Zivilgesellschaft zustande gebracht worden, um an sexuelle Gewalt in Kriegszeiten, eine universelle Frage der Menschenrechtsverletzung, zu erinnern und darüber aufzuklären. Die Regierung verfolge die Entwicklungen mit Aufmerksamkeit, hieß es weiter. 

Die japanische Regierung fordert wiederholt den Abriss von Friedensstatuen in der Welt und argumentiert, dass diese eine einseitige Behauptung Südkoreas untermauerten. 

Das Bezirksamt Mitte hatte im Oktober 2020, kurz nach der Einweihung der Friedensstaue, deren Entfernung angeordnet. Dies wurde aber aufgrund einer einstweiligen Verordnung verschoben, nachdem die Bürgerorganisation Korea Verband einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. 

Stefanie Remlinger, Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Mitte, hatte im November 2022 den Beschluss bekannt gemacht, die Genehmigung zur Aufstellung der Friedensstatue für zwei weitere Jahre zu verlängern. 

Der Korea Verband interpretierte die Aussagen Wegners zur Wichtigkeit von „Veränderungen“ als Absicht, die Friedensstaue zu entfernen. Die Organisation warf der Stadt Berlin vor, sich dem Druck der japanischen Regierung zu beugen. 

Die Organisation erklärte in einem Kommentar am Samstag, „Kai Wegner steht mit uns, den Aufsteller*innen der Friedensstatue, entgegen seiner Aussage nicht im Gespräch. Gerne würden wir den Austausch wahrnehmen, wenn er uns denn angeboten wird.“

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