Zum Menü Zum Inhalt

Politik

Militär überprüfte Truppeneinsatz bei Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsidentin Park

Write: 2018-07-06 10:15:11Update: 2018-07-06 15:55:12

Militär überprüfte Truppeneinsatz bei Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsidentin Park

Photo : KBS News

Der Nachrichtendienst der Streitkräfte hat zur Zeit des Amtsenthebungsverfahrens gegen Ex-Präsidentin Park Geun-hye erwogen, Truppen zu mobilisieren und den Ausnahmezustand zu verhängen.

Das ging aus einem Dokument hervor, das das Defense Security Command (DSC) im März letzten Jahres erstellt hatte.

Darin ging das Kommando davon aus, dass sich zahlreiche Demonstranten im Falle der abgelehnten Amtsenthebung in Seoul versammeln und versuchen würden, das Präsidialamt und das Verfassungsgericht zu besetzen. Sie würden Molotowcocktails werfen, Waffen stehlen und somit eine große Unsicherheit auslösen.

Das Kommando schrieb, dass die Streitkräfte sich darauf vorbereiten und eine präsidiale Anordnung für den Truppeneinsatz sowie den Ausnahmezustand verhängen müssten. Darin steht, dass nötigenfalls auch Schüsse abgefeuert werden könnten, um Demonstranten unter Kontrolle zu bringen. Sollte das Parlament ein Gesetz gegen die Anordnung erlassen wollen, könne der Befehl über zwei Monate lang aufrecht erhalten werden, wenn das Staatsoberhaupt ein Veto einlege.

Das Zentrum für Menschenrechte des Militärs, eine private Organisation für bessere Menschenrechte der Soldaten, behauptete auf einer Pressekonferenz, dass das Dokument vom amtierenden DSC-Stabschef So Gang-won angefertigt worden sei. Die Organisation wolle den früheren präsidialen Sicherheitsberater Kim Kwan-jin und den ehemaligen Verteidigungsminister Han Min-koo anzeigen, die über das Dokument unterrichtet worden waren. Das Verteidigungsministerium teilte unterdessen mit, dass es Han befragen wolle.

Die Redaktion empfiehlt