Zum Menü Zum Inhalt

Nationales

Befragung von Verteidigungsminister wegen DSC-Fall immer wahrscheinlicher

Write: 2018-07-16 10:40:49Update: 2018-07-16 13:57:35

Befragung von Verteidigungsminister wegen DSC-Fall immer wahrscheinlicher

Photo : YONHAP News

Es wird immer wahrscheinlicher, dass Verteidigungsminister Song Young-moo im Zuge der Ermittlungen zum militärischen Nachrichtendienst Defense Security Command (DSC) befragt wird.

Ein Sonderermittlungsteam ermittelt ab heute zu dem Vorwurf, dass das DSC letztes Jahr angesichts der Kerzenlichtdemonstrationen gegen die damalige Präsidentin Park Geun-hye überprüft hatte, den Ausnahmezustand auszurufen. Ein Streitpunkt in dem Fall ist, dass Song bereits im März über ein entsprechendes Dokument des Kommandos berichtet worden war, jedoch keine Maßnahme ergriffen hatte.

Das Verteidigungsministerium erklärte, dass es einen externen Experten mit einer gesetzlichen Überprüfung des Dokuments beauftragt habe. Man sei zu der Beurteilung gekommen, dass zwar eine Rechtswidrigkeit bestehe, jedoch der Fall kein Ermittlungsgegenstand sei.

Nun wurde festgestellt, dass der Chef des Rechnungshofs Choi Jae-hyung die Überprüfung durchgeführt hatte. Die Behörde teilte mit, dass der Verteidigungsminister Choi nach dessen Meinung zu einem Dokument gefragt habe, in dem die Truppenmobilisierung für die Aufrechterhaltung der Ordnung beim Amtsenthebungsverfahren überprüft worden sei. Choi sei jedoch weder das Dokument vorgezeigt noch eine konkrete Erläuterung gegeben worden. Daher habe er dies nicht als rechtliche Überprüfung wahrgenommen.

Daraufhin hieß es aus dem Verteidigungsministerium, es sei ein Fehler gewesen, die Frage nach der Meinung eines externen Rechtsexperten als gesetzliche Überprüfung bezeichnet zu haben. Das Ressort habe ihm mündlich das Dokument vorgestellt, da Urkunden des DSC nicht freigegeben werden könnten.

Die Redaktion empfiehlt