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Internationales

USA ziehen Antrag auf UNO-Sitzung zu Nordkoreas Menschenrechtslage zurück

Write: 2018-12-08 11:35:37Update: 2018-12-08 13:46:52

Die USA haben ihren Antrag auf die Einberufung einer UNO-Sitzung zur Menschenrechtslage in Nordkorea zurückgezogen.

Der Grund sei eine fehlende Unterstützung, berichtete die Nachrichtenagentur AFP am Freitag.

Die USA hatten angestrebt, dass der Weltsicherheitsrat am Montag wegen der Angelegenheit zusammenkommt. Bei der verfahrenstechnischen Abstimmung hätten aber nur acht der 15 Mitglieder den Antrag unterstützt. Mindestens neun Stimmen wären erforderlich gewesen.

Es ist das erste Mal seit 2014, dass der UNO-Sicherheitsrat sich nicht auf eine Diskussion über Menschenrechtsverstöße in Nordkorea einigen kann.

Neben China und Russland, die solche Diskussionen stets ablehnen, habe sich auch die Elfenbeinküste dagegen ausgesprochen.

Nordkorea kritisierte die Vorwürfe wegen seiner Menschenrechtssituation als von den USA angeführten Versuch eines Regimesturzes. Nordkoreas Botschafter bei den Vereinten Nationen Kim Song hatte im letzten Monat angesichts Planungen für das Treffen gewarnt, dass damit die Friedensstimmung angesichts des diplomatischen Dialogs zwischen Washington und Pjöngjang gestört würde.

Ein für Menschenrechtsfragen zuständiger UNO-Ausschuss hatte im letzten Monat das 14. Jahr in Folge eine Resolution angenommen, in der Menschenrechtsverstöße in Nordkorea verurteilt werden. Darin wurde empfohlen, dass sich auch der Weltsicherheitsrat mit der Angelegenheit befasst.

Die Resolution wird noch dieses Jahr in der Vollversammlung zur Abstimmung gebracht.

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