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Politik

Südkorea entscheidet diese Woche über Verlängerung von Militärabkommen mit Japan

Write: 2019-08-19 10:10:59Update: 2019-08-19 11:59:11

Südkorea entscheidet diese Woche über Verlängerung von Militärabkommen mit Japan

Photo : KBS News

Südkorea wird diese Woche über die Verlängerung seines Abkommens mit Japan über den Austausch von Militärinformationen (GSOMIA) entscheiden.

Die Aufkündigung des Abkommens wird in Südkorea als eine Gegenmaßnahme gegen Japans Exportrestriktionen erwogen.

Die Entscheidung über die Verlängerung muss bis 24. August gefällt werden. Sollte bis zu dem Stichtag keine der beiden Seiten eine Aufkündigung verlangen, verlängert sich das Abkommen automatisch.

Auch das Präsidialamt deutete unterdessen an, dass die Möglichkeit der Aufkündigung bestehe. Jedoch schwächten sich die Forderungen nach einem rigorosen Vorgehen um den Unabhängigkeitstag am 15. August offenbar ab.

Als möglicher Wendepunkt gilt das dieswöchige trilaterale Außenministertreffen zwischen Südkorea, China und Japan. Von der Frage, ob die Außenminister Südkoreas und Japans dabei eine Annäherung erzielen können, hängt offenbar auch die Entscheidung der südkoreanischen Regierung über das Militärabkommen ab.

Ein Beamter des Präsidialamtes sagte, dass die Überprüfung bezüglich der Verlängerung des Abkommens auf Arbeitsebene abgeschlossen sei. Lediglich die endgültige Entscheidung stehe noch aus.

Es wird erwartet, dass Präsident Moon Jae-in für die endgültige Entscheidung Bewegungen in der japanischen Regierung und die Ergebnisse des Außenministertreffens berücksichtigen wird.

Das Präsidialamt deutete zwar an, dass auch beim im November in Busan geplanten Sondergipfel mit dem südostasiatischen Staatenbund ASEAN Diskussionen über Japans Wirtschaftsvergeltung geführt würden. Es sei jedoch die Position der Regierung, noch zuvor eine Lösung durch Dialog finden zu wollen, hieß es.

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