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Internationales

Präsidialamt beschließt Aufkündigung des Militärabkommens mit Japan

Write: 2019-08-22 19:02:20Update: 2019-08-22 19:28:38

Präsidialamt beschließt Aufkündigung des Militärabkommens mit Japan

Photo : YONHAP News

Das südkoreanische Präsidialamt hat beschlossen, das Abkommen mit Japan über den Austausch von militärischen Informationen nicht zu verlängern.

Den entsprechenden Beschluss des Nationalen Sicherheitsrates (NSC) im Präsidialamt gab der stellvertretende NSC-Chef Kim Yoo-keun bekannt.

Gemäß den Vorgaben im Abkommen werde dies der japanischen Regierung fristgemäß mitgeteilt.

Zur Begründung für die Aufkündigung des Abkommens hieß es, dass die japanische Regierung Südkorea von ihrer Liste der bevorzugten Handelspartner gestrichen hatte. Kim verwies darauf, dass Japan dies ohne das Vorhandensein einer klaren Grundlage mit einer Vertrauensverletzung begründet habe. Die südkoreanische Regierung sei daher zu der Einschätzung gelangt, dass eine schwer wiegende Veränderung im Umfeld der bilateralen Sicherheitszusammenarbeit herbeigeführt worden sei.

Seoul sei zu dem Schluss gekommen, dass es nicht im nationalen Interesse sei, in einer solchen Situation das Abkommen zum Austausch von empfindlichen militärischen Informationen aufrechtzuerhalten.

Kurz vor der Bekanntgabe des Beschlusses hatte der japanische Verteidigungsminister Takeshi Iwaya seine Erwartung zum Ausdruck gebracht, dass das Abkommen verlängert wird. Die entsprechende Äußerung machte Iwaya laut dem Sender NHK am Donnerstag auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Kabinettssitzung. Das Abkommen GSOMIA verstärke die Kooperation und Solidarität zwischen Südkorea und Japan im Sicherheitsbereich und trage damit zum regionalen Frieden und der Stabilität bei. Das sei für beide Staaten ein nützlicher Rahmen, weil sie anhand umfangreicherer Informationen die Sicherheitslage analysieren und Maßnahmen ergreifen könnten. Das Abkommen diene auch der Solidarität zwischen Südkorea, den USA und Japan, hieß es.

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