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Wirtschaft

Südkorea will an WTO-Schlichtungsverfahren wegen Japans Ausfuhrbeschränkungen festhalten

Write: 2020-06-02 14:22:42Update: 2020-06-02 14:25:41

Südkorea will an WTO-Schlichtungsverfahren wegen Japans Ausfuhrbeschränkungen festhalten

Photo : YONHAP News

Die südkoreanische Regierung will das suspendierte Schlichtungsverfahren im Handelsstreit vor der Welthandelsorganisation (WTO) wegen Japans Ausfuhrbeschränkungen wieder aufnehmen lassen.

Dies habe Seoul beschlossen, weil die bilateralen Gespräche zur Klärung des Konflikts, die eine Bedingung für den Stopp des Klageverfahrens gewesen seien, nicht in Gang gekommen seien. Seoul will zunächst die WTO um die Einrichtung des Schlichtungspanels bitten.

Die südkoreanische Regierung hatte am 13. Mai Tokio ein Ultimatum bis Ende Mai gestellt, für eine Lösung wegen dessen Ausfuhrbeschränkungen gegenüber Südkorea eine konkrete Stellungnahme abzugeben.

Die von Japan genannten drei Gründe für die Verschärfung dessen Exportbestimmungen im vergangenen Jahr seien mittlerweile alle beseitigt worden, hatte es geheißen. Daraufhin antwortete Japan bislang nicht.

Die japanische Regierung hatte im Juli letzten Jahres einseitige Restriktionen für Lieferungen von drei Halbleiter- und Display-Materialien an Südkorea verhängt. Im August hatte das Land Südkorea aus seiner weißen Liste der bevorzugten Handelspartner gestrichen.

Zur Begründung hatte Japan die ausgesetzten bilateralen Gespräche über die Exportkontrollpolitik, die ungenügenden Catch-all-Kontrollen für konventionelle Waffen und einen Organisations- und Personalmangel in Bezug auf die Exportkontrolle in Südkorea genannt.

Seoul stellte im November das WTO-Schlichtungsverfahren ein, nachdem sich beide Seiten auf bilaterale Gespräche über die Lösung des Streits geeinigt hatten.

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