Die Behörde für militärisches Personal nimmt ab dem heutigen Dienstag Anträge für den Ersatzdienst für Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen entgegen.

Der Ersatzdienst wurde eingeführt, nachdem das Verfassungsgericht vor zwei Jahren Bestimmungen des Wehrpflichtgesetzes für nicht verfassungskonform befunden hatte, in denen ein Ersatzdienst gemäß Glaubensüberzeugungen nicht vorgesehen ist.

Wer zum Ersatzdienst zugelassen wird, wird ab Oktober eingezogen. Der Ersatzdienst dauert 36 Monate, damit länger als der Dienst bei den Truppen, und wird in Justizvollzugsanstalten abgeleistet. Die Ersatzdienstleistenden müssen keine militärische Grundausbildung absolvieren.

Die Entscheidung über die Aufnahme in den Ersatzdienst fällt das zuständige Prüfungskomitee nach Untersuchungen und einer Vorprüfung der Anträge. Wie verlautete, werde das Gremium voraussichtlich Mitte Juli auf der Grundlage von Präzedenzfällen, Beispielen in anderen Ländern wie Deutschland und den USA sowie Expertenmeinungen konkrete Prüfungskriterien festlegen.