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Innerkoreanisches

Vereinigungsministerium strebt erneut parlamentarische Zustimmung für innerkoreanische Panmunjom-Erklärung an

Write: 2021-01-22 10:32:42Update: 2021-01-22 10:45:45

Vereinigungsministerium strebt erneut parlamentarische Zustimmung für innerkoreanische Panmunjom-Erklärung an

Photo : YONHAP News

Das Vereinigungsministerium will dieses Jahr wieder eine parlamentarische Zustimmung für die Ratifizierung der innerkoreanischen Gipfelerklärung von Panmunjom anstreben.

Das Ministerium nannte dies als eine Aufgabe dieses Jahres, als es am Donnerstag am Präsidentensitz dem Staatspräsidenten über seine Arbeitspläne im neuen Jahr berichtete. 

Das Ressort nannte auch die Wiederherstellung der innerkoreanischen Kommunikationsleitungen und die Wiederaufnahme innerkoreanischer Gespräche auf hochrangiger Ebene als Aufgaben. 

Ein Beamter des Vereinigungsministeriums sagte, die Regierung halte an der Position fest, dass für die Institutionalisierung der innerkoreanischen Beziehungen eine Zustimmung der Nationalversammlung für die Ratifizierung der Panmunjom-Erklärung nötig sei. 

Präsident Moon Jae-in und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hatten bei ihrem ersten Treffen im Waffenstillstandsort Panmunjom am 27. April 2018 eine gemeinsame Erklärung angenommen, die Vereinbarungen für bessere innerkoreanische Beziehungen und Frieden auf der koreanischen Halbinsel enthält. Die südkoreanische Regierung hatte im September jenes Jahres dem Parlament einen Zustimmungsantrag für die Ratifizierung eingereicht, dieser wurde jedoch wegen der Ablehnung des Oppositionslagers aufgehoben.

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