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Internationales

China verabschiedet Gesetz zur Abwehr ausländischer Sanktionen

Write: 2021-06-11 10:33:18Update: 2021-06-11 15:50:33

China verabschiedet Gesetz zur Abwehr ausländischer Sanktionen

Photo : YONHAP News

China hat ein Gesetz verabschiedet, das ausländischen Sanktionen entgegenwirken soll.

Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, das oberste Legislativorgan Chinas, verabschiedete das Gesetz am Donnerstag. 

Wie verlautete, sehe das Gesetz vor, dass Strafmaßnahmen westlicher Staaten vergolten werden können. 

Laut chinesischen Medienberichten soll das Gesetz den Stopp der Kooperation mit Ländern, die China sanktionieren, das Verbot von Rohstoffexporten und -Importen sowie das Verbot der Beteiligung an Projekten zur Regierungsbeschaffung ermöglichen. 

Von dem Gesetz werden voraussichtlich in China tätige koreanische und westliche, darunter US-amerikanische, Unternehmen betroffen sein. Sollten westliche Unternehmen bei Sanktionen gegen China mitwirken, müssten sie mit einer Vergeltung der Volksrepublik rechnen. Werden Sanktionen nicht gründlich beachtet, droht eine Bestrafung durch westliche Länder. 

Das Gesetz trat mit sofortiger Wirkung in Kraft.

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