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Internationales

US-Senatsausschuss verabschiedet Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Nordkoreas Zensur

Write: 2021-10-28 12:29:04Update: 2021-10-28 12:43:59

Der Ausschuss für auswärtige Beziehungen des US-Senats hat jüngst einen Gesetzentwurf verabschiedet, um die Unterdrückung der Menschenrechte in Nordkorea zu verurteilen und das Land dafür zur Rechenschaft zu ziehen. 

In der Vorlage, die auf den Namen „Otto Warmbier North Korea Censorship and Surveilliance Act“ getauft wurde, wird der US-Präsident aufgefordert, eine Strategie zur Bekämpfung des repressiven Informationsumfelds Nordkoreas zu entwickeln und dem Kongress vorzulegen. 

Den Beteiligten können Sanktionen auferlegt werden, wie die Einfrierung von Vermögenswerten in den USA und Beschränkungen bei der Visaausstellung und Einreise. 

Auch ist vorgesehen, dass der US-Agentur für globale Medien (USAGM), Betreiberin des US-Auslandssenders Voice of America, in den nächsten fünf Jahren jährlich zehn Millionen Dollar zur Verfügung gestellt werden. 

Otto Warmbier, ein US-Student aus Ohio, war 2016 während einer Reise in Nordkorea festgenommen und wegen des Vorwurfs der Verfolgung von Umsturzplänen zu 15 Jahren Zwangsarbeit verurteilt worden. Er war im Juni 2017 im Koma liegend freigelassen und heimgebracht worden, starb jedoch sechs Tage später.

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