Regierungspartei und Oppositionslager haben sich geeinigt, das Budget im Zusammenhang mit Covid-19 für das kommende Jahr gegenüber dem Regierungsentwurf zu vergrößern.
Sie verständigten sich darauf, mehr Budgetmittel für die Unterstützung der Kleinunternehmer, den Ausbau des öffentlichen Gesundheitsdiensts und die Ankurbelung der regionalen Wirtschaft vorzusehen.
Der Haushalt soll demnach insgesamt um 3,5 Billionen Won (2,97 Milliarden Dollar) verglichen mit dem Regierungsentwurf auf 607,9 Billionen Won (knapp 517 Milliarden Dollar) steigen.
Jedoch stellt das Budget für die Beschaffung eines Leichtflugzeugträgers die letzte Hürde für eine endgültige Einigung dar. Die entsprechenden Ausgaben wurden im Zuge einer Haushaltsberatung im parlamentarischen Verteidigungsausschuss fast gänzlich gekürzt.
Die regierende Minjoo-Partei fordert jedoch, nächstes Jahr wenigstens die Planungskosten zu berücksichtigen. Das Projekt sei unerlässlich für die nationale Sicherheit und dürfe nicht weiter verschoben werden, heißt es.
Dagegen sagt die führende Oppositionspartei Macht des Volks, dass die nächste Regierung darüber entscheiden sollte, weil für das Projekt Dutzende Billionen Won gebraucht würden.
Sollte die Einigung gelingen, wollen beide Lager selbst am späten Donnerstagabend eine Plenarsitzung des Parlaments einberufen, um den Haushaltsplan doch noch fristgemäß verabschieden zu können.