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Internationales

China und Russland verhindern mit Veto weitere Sanktionen gegen Nordkorea

Write: 2022-05-27 08:40:02Update: 2022-05-27 15:22:24

China und Russland verhindern mit Veto weitere Sanktionen gegen Nordkorea

Photo : YONHAP News

China und Russland haben mit einem Veto im Weltsicherheitsrat weitere Sanktionen gegen Nordkorea verhindert.

Das Gremium hatte am Donnerstag am UN-Hauptsitz in New York über die Resolution abgestimmt, die als Reaktion auf neue Waffentests des Landes auf den Weg gebracht worden war.

13 der 15 Mitglieder votierten für zusätzliche Sanktionen, einzig die Vetomächte China und Russland wollten diese nicht mittragen.

Für die Verabschiedung einer UN-Resolution ist die Zustimmung von mindestens neun Mitgliedern erforderlich. Zudem darf keine der fünf Vetomächte den Antrag blockieren.

Initiiert wurde die Resolution von den USA aufgrund einer Reihe von Starts ballistischer Raketen durch Nordkorea, darunter auch Interkontinentalraketen (ICBM).

Vorgesehen war, die Menge des Rohöls, das Nordkorea legal importieren darf, weiter zu begrenzen. Demnach sollte Nordkorea statt jährlich vier Millionen Barrel nur noch drei Millionen Barrel einführen dürfen.

Die Exporte von Raffinerieprodukten sollten auf 375.000 Barrel begrenzt werden. Zurzeit sind 500.000 Barrel erlaubt.

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