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Politik

Seoul hebt Wirksamkeit der Mitteilung über Nichtverlängerung des GSOMIA-Abkommens auf

Write: 2019-11-22 18:22:49Update: 2019-11-23 08:27:00

Seoul hebt Wirksamkeit der Mitteilung über Nichtverlängerung des GSOMIA-Abkommens auf

Photo : YONHAP News

Südkorea hat beschlossen, die Wirksamkeit der Mitteilung vom August über die Nichtverlängerung des Abkommens zum Austausch von militärischen Informationen mit Japan (GSOMIA) aufzuheben.

Das Präsidialamt in Seoul gab auf einer Pressekonferenz um 18 Uhr bekannt, die Regierung habe Japan die Entscheidung unter der Bedingung mitgeteilt, dass die Wirksamkeit des Abkommens jederzeit aufgehoben werden könne.

Seoul habe diese Entscheidung getroffen, da die japanische Seite sich zum Dialog für die Lösung dieser Frage bereit zeige, hieß es. 

Die südkoreanische Regierung wolle das Schlichtungsverfahren im Handelsstreit vor der WTO wegen der Ausfuhrbeschränkungen Japans gegenüber Südkorea zunächst stoppen, hieß es weiter. 

Seouls Entscheidung wurde sechs Stunden vor dem Auslaufen des Abkommens bekannt. Wie aus gut informierten Kreisen verlautete, habe die südkoreanische Regierung Tokio einen Paketdeal vorgeschlagen, wonach beide Seiten Zugeständnisse machen sollen. 

Unterdessen brach Außenministerin Kang Kyung-hwa nach Japan auf, um am G20-Außenministertreffen in Nagoya teilzunehmen. Beobachter erwarten, dass Kang dort mit ihrem japanischen Amtskollegen Toshimitsu Motegi weiter über die bilaterale Angelegenheit sprechen werde. 

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