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Moon Jae-in ist neuer Staatspräsident Südkoreas

Thema des Tages2017-05-10
Moon Jae-in ist neuer Staatspräsident Südkoreas

Moon Jae-in von der Minjoo-Partei Koreas hat die 19. Präsidentschaftswahl am Dienstag gewonnen. Mit der Bestätigung seines Wahlsiegs durch die Nationale Wahlkommission übernahm Moon am Mittwoch die Amtsgeschäfte.

Nachdem die Wahllokale am Dienstag um 20 Uhr schlossen, wurden die Stimmzettel ausgezählt. Die Stimmenauszählung wurde heute gegen 7 Uhr abgeschlossen. Moon Jae-in gewann insgesamt 13 Millionen 423.800 Stimmen, 41,08 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Auf Platz zwei folgte Hong Joon-pyo von der Freiheitspartei Koreas mit 24,03 Prozent. Ahn Cheol-soo von der Partei des Volkes kam auf 21,41 Prozent. Yoo Seung-min von der Bareun Partei sicherte sich 6,76 Prozent der Stimmen, während Sim Sang-jung von der Gerechtigkeitspartei auf 6,17 Prozent kam. Alle weiteren Kandidaten blieben unter der Ein-Prozent-Marke.

Die Nationale Wahlkommission tagte heute um 8 Uhr und bestätigte die Wahl von Moon Jae-in zum Staatspräsidenten. Daraufhin überreichte die Kommission die Urkunde dem Generalsekretär der Minjoo-Partei, Ahn Gyu-baek, der Moon bei dem Termin vertrat. Die Amtszeit des neuen Staatsoberhauptes begann unmittelbar, da es sich um eine vorgezogene Präsidentenwahl handelte. Der Präsidentenposten war seit der Amtsenthebung von Ex-Präsidentin Park Geun-hye vakant. Es ist das erste Mal in Südkorea, dass ein neuer Präsident ohne die Bildung eines Übergangsteams für die Übernahme der Amtsgeschäfte die Arbeit aufnahm.

Mit Moons Wahl zum Präsidenten wurde der Ungewissheit ein Ende gemacht, die nach dem Korruptionsskandal um Ex-Präsidentin Park und ihre Vertraute Choi Soon-sil die Innenpolitik geprägt hatte. Park wurde im Zuge der Korruptionsaffäre schließlich abgesetzt. Die Nationalversammlung hatte am 9. Dezember letzten Jahres den Amtsenthebungsantrag gegen Park verabschiedet. Grund war, dass Park wegen Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch gegen die Verfassung und Gesetze verstoßen habe. Ministerpräsident Hwang Kyo-ahn übernahm kommissarisch die Amtsgeschäfte des Staatschefs. Das Verfassungsgericht bestätigte am 10. März Parks Absetzung. Daraufhin legte Hwang fest, dass die Präsidentenwahl am 9. Mai stattfindet.

Um den Präsidentenposten bewarben sich insgesamt 15 Kandidaten, so viele wie nie zuvor. Die anfängliche Wahlkampfsituation wurde mit einem „ungleichen Spielfeld“ verglichen, da das konservative Lager angesichts Parks Amtsenthebung gespalten war und an Schwung verlor, und Kandidaten aus den Oppositionskreisen untereinander konkurrierten. Moon Jae-in blieb mit mehr als 30 Prozent Zustimmung von Anfang an Spitzenreiter. In der Anfangsphase wurde das Augenmerk darauf gerichtet, dass Ahn Cheol-soo bei der Zustimmung deutlich zulegte und zu Moon aufschließen konnte. Konservativ gesinnte Wähler, die eine Abneigung gegen Moon hegen, unterstützten Ahn als für sie einzige Alternative. Im Lauf der Zeit wurde Hong Joon-pyo immer stärker und zum neuen Hoffnungsträger des konservativen Lagers. Das ging zu Lasten Ahns, der schließlich mit Hong um Platz zwei kämpfen musste.

Moon war ein Freund des verstorbenen Präsidenten Roh Moo-hyun und sein Stabschef. Er konnte nach neun Jahren einen Machtwechsel verwirklichen. Es wird jedoch ein steiniger Weg für den neuen Staatschef erwartet, da viele schwierige Aufgaben auf ihn warten und die politische Bedingungen ungünstig sind. Die Minjoo-Partei Koreas, die neue Regierungspartei, hat 120 Mandate im Parlament, verfügt damit aber bei weitem nicht über die Hälfte aller 300 Sitze. Gemäß dem geänderten Parlamentsgesetz darf auch die größte Fraktion einen Gesetzentwurf nicht im Alleingang durchsetzen. Deshalb könnten wichtige Staatsaufgaben ohne die Zusammenarbeit und Zustimmung der Opposition nicht durchgeführt werden.

Die erste Aufgabe von Präsident Moon ist die nationale Integration. Er erklärte zwar unmittelbar nach der Wahl, dass er ein Staatspräsident der Eintracht werden wolle. Die Realität ist jedoch hart. Er muss fast 60 Prozent der Wähler, die nicht für ihn stimmten, überzeugen und dazu noch die Oppositionsparteien.

Die dringlichste Aufgabe ist die nationale Sicherheit. Die Lage ist kompliziert angsichts der Bedrohung durch Nordkoreas Atomwaffen und Raketen, der Druckausübung der USA gegenüber Nordkorea und Chinas Vergeltung für die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD. Moon sagte früher, dass er auf der Grundlage des US-südkoreanischen Bündnisses die USA, China und Nordkorea überzeugen und auf diese Weise anstehende Probleme lösen wolle. Gegenüber Nordkorea bevorzugt er einen Dialog vor einer Konfrontation.

Eine weitere schwierige Aufgabe besteht darin, den Protektionismus zu bekämpfen und die Erholungstendenzen der Volkswirtschaft aufrecht zu erhalten. Es wird auch nicht leicht werden, gute Arbeitsplätze zu schaffen, so wie er es im Wahlkampf versprochen hatte.

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