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Präsidentschaftskandidaten streiten bei TV-Debatte über Sicherheit und Verfassungsreform

Thema des Tages2017-04-24
Präsidentschaftskandidaten streiten bei TV-Debatte über Sicherheit und Verfassungsreform

Die Nationale Wahlkommission hat am Sonntag ihre erste Fernsehdebatte der Präsidentschaftskandidaten führender Parteien veranstaltet.

Die erste Frage, die an alle Kandidaten gerichtet wurde, betraf die Bedrohung durch Nordkoreas Atomwaffen und Raketen. Moon Jae-in von der Minjoo-Partei Koreas sagte, dass er einen Plan habe, durch eine führende Rolle in der multilateralen Diplomatie das nordkoreanische Atomprogramm vollständig abschaffen zu lassen und in den Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea eine Wende hin zu Frieden, wirtschaftlicher Kooperation und gemeinsamem Gedeihen herbeizuführen.

Ahn Cheol-soo von der Partei des Volkes äußerte, er wolle das Bündnis zwischen Südkorea und den USA verstärken und die chinesische Regierung überzeugen, damit sie an den Sanktionen gegen Nordkorea mitwirke. Hong Joon-pyo von der Freiheitspartei Koreas unterstrich, dass kein linksorientierter Präsident geduldet werden sollte. Durch die Einführung taktischer Atomwaffen in Südkorea sollte ein nukleares Gleichgewicht zwischen beiden Koreas erreicht werden. Er wolle eine Politik von bewaffnetem Frieden mittels militärischer Überlegenheit anstreben, hieß es.

Yoo Seung-min von der Bareun-Partei betonte die Wichtigkeit der Position eines Führers, Nordkoreas Atomwaffen und Raketen nicht dulden zu wollen. Er betonte die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD, die Überzeugung Chinas von Sanktionen und der Druckausübung gegenüber Nordkorea und die strategische Kooperation mit den USA. Sim Sang-jung unterbreitete eine zweistufige Strategie zur Denuklearisierung durch den Stopp weiterer Atom- und Raketentests Nordkoreas und Maßnahmen zur Entspannung zwischen beiden Koreas.

Erbitterte Auseinandersetzungen gab es über den Verdacht, dass Südkorea zur Zeit der Roh Moo-hyun-Regierung im Jahr 2007 vor einer Abstimmung über eine UN-Resolution zu Menschenrechten in Nordkorea Pjöngjang nach dessen Meinung gefragt hatte. Hong und Yoo warfen Moon, dem damaligen Stabschef im Präsidialamt, vor, bezüglich der Angelegenheit gelogen zu haben. Moon bestritt ihren Vorwurf als Versuch, ihn als pro-nordkoreanisch abzustempeln.

Im politischen Bereich erklärten alle Kandidaten die Bereitschaft, die Macht des Staatspräsidenten einzuschränken. Über die Methoden zeigten sie jedoch Differenzen. Auch über die Funktion des Geheimdienstes herrschten große Meinungsunterschiede.

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