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Einführung in die Nuklearproblematik um Nordkorea

  • Die „Nuklearwaffenproblematik um Nordkorea“ bezieht sich auf den Ablauf von Ereignissen, die auf die Entdeckung eines geheimen Nuklearwaffenentwicklungsprogrammes Nordkoreas folgten. In den frühen 90er Jahren wurde aufgedeckt, dass Nordkorea versucht hatte, Nuklearwaffen zu entwickeln („Erste Nuklearkrise um Nordkorea“). Im Jahr 1995 erklärte sich Nordkorea nach einem Jahr des Verhandelns mit den USA bereit, die Entwicklung von Nuklearwaffen im Gegenzug zu einer Lieferung von Leichtwasserreaktoren einzustellen. Mit den Leichtwasserreaktoren wollte Nordkorea sein Energieproblem lösen. Durch diese Vereinbarung wurde die erste „Nuklearkrise um Nordkorea“ beigelegt. Allerdings nahm Nordkorea sein Nuklearentwicklungsprogramm wieder auf, was wiederum von den USA entdeckt wurde. Diese Entwicklung führte zur „Zweiten Nuklearkrise um Nordkorea“. Der Ernst bzw. die Tragweite dieser Krise wurde offenbar, als im Oktober 2002 der US-Vizeaußenminister James Kelly Pjöngjang besuchte, bei dem nordkoreanische Regierungsvertreter angeblich eingestanden, dass ein auf Uran basierendes Nuklearprogramm wiederaufgenommen worden sei. Nordkorea behauptet, die USA hätten als erste gegen das Genfer Rahmenabkommen von 1994 verstoßen, indem sie den Bau der in diesem Rahmenabkommen Nordkorea zugesagten Leichtwasserreaktoren verzögert hätten. Die USA weisen dagegen auf die Tatsache hin, dass Nordkorea sein Nuklearprogramm auch nach der Unterzeichnung des Genfer Rahmenabkommens sein Nuklearprogramm vorangetrieben hat.
  • Der wichtigste Grund hierfür liegt darin, dass Nordkorea so seine Sicherheit garantieren will. Generell fürchtet sich Nordkorea vor den USA. Auch die USA sind Nordkorea gegenüber wachsam in Bezug auf dessen Förderung von terroristischen Aktivitäten. Aufgrund von solchen Aktivitäten seitens Nordkoreas haben die USA Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea verhängt. Angesichts des Ausgangs der Kriege in Afghanistan und im Irak geht Nordkorea davon aus, dass es das nächste Angriffsziel auf der Liste der USA ist. Daher strebt Nordkorea die Entwicklung von Nuklearwaffen in der Hoffnung an, dass dies die USA abschreckt, militärisch gegen Nordkorea vorzugehen. Der zweite Grund, warum Nordkorea den Besitz von Nuklearwaffen anstrebt, ist dass dies Nordkorea eine vorteilhaftere Position in Verhandlungen verschaffen würde. Nordkoreas Sicherheit kann auch ausschließlich durch die Verbesserung seiner Beziehungen zu den USA erreicht werden. In Nordkoreas Sicht hingegen wird ein Nuklearwaffenbesitz des kommunistischen Landes die Motivation der USA, ihrerseits ihre Beziehungen zu Nordkorea zu verbessern, erhöhen. Nordkorea glaubt also, dass sein Nuklearprogramm ein effektiver Weg ist, um die USA an den Verhandlungstisch zu bringen. Genauso sieht es einen Atomwaffenbesitz als Sicherheitsmaßnahme. Nordkorea scheint zu glauben, dass es durch den Besitz von Nuklearwaffen zusätzlich zur Sicherung seiner nationalen Sicherheit auch noch wirtschaftliche Vorteile, etwa in Form von verschiedenen Hilfsprogrammen, wird erreichen können. Daher kann man sagen, dass Nordkorea sein Nuklearprogramm als zentralen Teil seiner grundlegenden nationalen Strategie verfolgt.
  • Der erste Grund, warum die USA beabsichtigen, Nordkorea von der Verfolgung eines Atomwaffenprogrammes abzuhalten, ist, die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Der zweite Grund ist die Bedrohung, die ein atomwaffenbesitzendes Nordkorea für die USA darstellen würde, zu beseitigen. Das Konzept der Nichtweitergabe von Atomwaffen ist jüngst auf Massenvernichtungswaffen ausgedehnt worden. In der Folge der Anschläge vom 11. September 2001 und aufgrund des großen Stellenwertes, die der sogenannte „Krieg gegen den Terror“ genießt, ist die Verhinderung der Weitergabe von Massenvernichtungswaffen eine wichtige Aufgabe der nationalen Sicherheitsplanung der USA geworden. Das bedeutet: Das Zerstörungspotential, das Terroranschläge mit nuklearen oder chemisch-/biologischen Waffen haben, hat die Proliferation von Massenvernichtungswaffen zur am stärksten wahrgenommenen Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA werden lassen. Der Erwerb von Nuklearwaffen durch Nordkorea wird daher von Washington als nichthinnehmbare nationale Sicherheitsbedrohung von größter Dringlichkeit erachtet. Außerdem wird die von den USA wahrgenommene Bedrohung durch Nordkorea dadurch größer, dass Nordkorea unablässig darum bemüht ist, seine Raketen zu verbessern, sie mit größeren Reichweiten und der Fähigkeit auszustatten, nukleare oder chemisch-/biologische Waffen zu tragen.
  • Im Jahr 1993 zog sich das im Verdacht Atomwaffen zu entwickeln stehende Nordkorea vom NVV (Nichtverbreitungsvertrag, „Atomwaffensperrvertrag“) zurück, wodurch es zur „Ersten Nuklearkrise um Nordkorea“ kam. Die Krise, die im Juni 1994 fast in einen Krieg umgeschlagen wäre, wurde durch den Abschluss des Genfer Rahmenabkommens im Oktober 1994 beigelegt. Nordkorea hatte im Januar des Jahres 1992 ein Überwachungsmaßnahmenabkommen („safeguards“-Abkommen) mit der IAEO abgeschlossen, gemäß dem die IAEO sechs Inspektionen in Nordkorea durchführte und dabei hinreichende Hinweise entdeckte, um zu der Annahme zu gelangen, dass mehrere Kilogramm atomwaffenfähiges Plutonium gewonnen worden war, was in krassem Gegensatz zu einem Bericht stand, den Nordkorea der IAEO übermittelt hatte. In diesem Bericht hatte es geheißen, dass lediglich 90 Gramm des Materials gewonnen worden seien. Der Inspektionsbefund veranlasste die IAEO zur Anfrage für eine Sonderinspektion, woraufhin der Norden aus Protest seinen Ausstieg aus dem NVV bekanntgab. Fast ein ganzes Jahr ergebnisloser Verhandlungen folgte auf diesen Akt Nordkoreas, und die Krise erreichte im Juni des Jahres 1994 ihren Höhepunkt, an dem es fast zu einem Krieg gekommen wäre. Die Gespräche wurden nach einem Besuch des ehemaligen US-Präsidenten Carter, der mit dem nordkoreanischen Präsidenten Kim Il-sung zu Gesprächen zusammentraf, wiederaufgenommen. Die nordkoreanisch-amerikanischen Verhandlungen führten zum Abschluss des Genfer Rahmenabkommens vom 21. Oktober 1994, das von US-Botschafter Robert Gallucci und dem Staatssekretär des nordkoreanischen Außenministeriums Kang Suk-ju ausgehandelt worden war. Das Abkommen, das festlegte, dass Nordkorea sein Nuklearprogramm einstellen und im Gegenzug hierzu Rohöllieferungen und Leichtwasserreaktoren erhalten sollte, beendete die erste Nuklearkrise um Nordkorea.
  • Das „Genfer Rahmenabkommen“ ist das bilaterale Abkommen zwischen Nordkorea und den USA, mithilfe dessen die erste Nuklearkrise um Nordkorea, die von dem Rückzug Nordkoreas aus dem NVV („Atomwaffensperrvertrag“) im Jahr 1993 ausgelöst worden war, beigelegt werden konnte. Das Abkommen wurde am 21. Oktober 1994 von der nordkoreanischen und der US-Delegation unterzeichnet, die von dem US-Botschafter Robert Gallucci und dem Staatssekretär des nordkoreanischen Außenministeriums Kang Suk-ju geleitet wurden. Das Abkommen legte fest, dass Nordkorea sein Nuklearprogramm einstellen und im Gegenzug hierzu Rohöllieferungen und Leichtwasserreaktoren erhalten sollte. Das Genfer Rahmenabkommen bestand auf Nordkoreas Aufgabe seines Nuklearprogrammes. Gleichzeitig lieferte es auch einen institutionellen Rahmen für die diplomatischen Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA als Mittel, um dieses Ziel zu erreichen. Im Folgenden werden die Verpflichtungen zusammengefasst, auf die man sich geeinigt hat:

    ① Lieferung von Leichtwasserreaktoren: Die USA liefern ein 2000-MW-Leichtwasserreaktorkraftwerk an Nordkorea sowie 500.000 Tonnen an Rohöl für Heizenergie sowie zur Energieerzeugung, bis der Bau des Leichtwasserreaktorenkraftwerk abgeschlossen ist. Im Gegenzug wird Nordkorea den Betrieb seiner Graphitreaktoren sowie ähnlicher Anlagen (die Nuklearanlagen in Yongbyon) einstellen und diese demontieren, sobald das Leichtwasserreaktorkraftwerk fertiggestellt ist.

    ② Normalisierung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea – In einem Zeitraum von drei Monaten nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens werden die beiden Parteien ihre Handels- und Investitionsbeschränkungen lockern, darunter auch solche, die die Kommunikation sowie finanzielle Transaktionen betreffen. Zusätzlich werden beide Parteien diplomatische Verbindungsbüros in der Hauptstadt der anderen Partei einrichten und diese Büros abhängig von den erreichten Fortschritten im Hinblick auf die im Rahmenabkommen formulierten Verpflichtungen als Botschaften neueröffnen.

    ③ Denuklearisierung und Frieden auf der koreanischen Halbinsel – Die USA dürfen ihre Nuklearstreitmacht gegen Nordkorea weder einsetzen noch Nordkorea mit dem Einsatz ihrer Nuklearstreitmacht drohen noch in sonst einer Weise Nordkorea bedrohen. Nordkorea muss entsprechend der „Gemeinsamen Erklärung zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“ vom 19.2.1992 Maßnahmen zur Verwirklichung der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel ergreifen.

    ④ Kooperation zur Stärkung des NVV-Systems – Nordkorea soll Mitglied des NVV („Atomwaffensperrvertrag“) bleiben und von der IAEO unmittelbar nach der Unterzeichnung des „Leichtwasserreaktorlieferungsvertrages“ durchgeführte Nuklearinspektionen akzeptieren.

    Gemäß der Vereinbarungen des Genfer Rahmenabkommens wurde die KEDO (Korean Peninsula Energy Development Organisation) gegründet und mit dem Bau der Leichtwasserreaktoren in Kumho begonnen. Jedoch wurde das Genfer Rahmenabkommen nach einem Besuch des US-Vizeaußenministers Kelly in Pjöngjang im Jahre 2002 faktisch annulliert. Bei Kellys Besuch gestand Nordkorea ein, schon länger ein geheimes Nuklearwaffenentwicklungsprogramm unterhalten zu haben. Die USA sagen, dass Nordkorea gegen das Genfer Rahmenabkommen verstoßen habe, indem es die Entwicklung von Nuklearwaffen auch nach der Unterzeichnung des Genfer Rahmenabkommens fortgesetzt hätte, während Nordkorea behauptet, dass die USA aufgrund der Nichteinhaltung der Vereinbarung über die Errichtung eines Leichtwasserreaktors bis zum Jahre 2003 einen Energieverlust von 2 Mio. kWh in Nordkorea verursacht und damit gegen das Genfer Rahmenabkommen verstoßen hätten. Aufgrund dieser Entwicklungen kam es zu der „Zweiten Nuklearkrise um Nordkorea“.
  • Die Nuklearanlagen von Yongbyon bilden das Zentrum der nordkoreanischen Nuklearenergieforschung. Der Betrieb des dortigen Nuklearenergieforschungszentrums und der dort befindlichen Nuklearreaktorkraftwerke wurde im Jahre 1986 aufgenommen. Die 5-MW-Nuklearreaktoren in Yongbyon, über die in Verbindung mit der Nuklearwaffenproblematik um Nordkorea in den Medien massiv berichtet worden ist, benutzen das Verfahren der Graphitmoderation und verwenden als Nuklearbrennstoff natürliches Uran. Da aus diesen Anlagen leicht atomwaffenfähiges Plutonium gewonnen werden kann, wurde die Betriebseinstellung an diesen Anlagen im Genfer Rahmenabkommen vereinbart. Die für die Betriebseinstellung bestimmten Anlagen sind die bereits erwähnten 5-MW graphitmoderierten Reaktoren, die 50-MW- und 200-MW-Reaktoren in Taechon (im Bau), die Wiederaufbereitungsanlagen und die Produktionsstätten für nuklearen Brennstoff.
  • Die KEDO ist eine internationale Organisation, die am 10. März 1995 mit dem Ziel gegründet worden ist, zwei Leichtwasserreaktoren zu errichten, die gemäß der Vereinbarungen des Genfer Rahmenabkommens von den USA als Gegenleistung für die Betriebseinstellung der beiden graphitmoderierten Atomreaktoren Nordkoreas zu liefern sind. Die KEDO hat ihren Sitz in New York, ihre Mitglieder sind: Südkorea, die USA, Japan, die EU, Neuseeland, Australien, Kanada, Indonesien, Chile, Argentinien, Polen, die Tschechische Republik und Usbekistan. Sie besteht aus einer Allgemeinen Versammlung, einem Exekutivrat (in dem sich die Republik Korea, die USA, Japan und die EU befinden; Entscheidungen werden einstimmig getroffen) sowie aus einem Sekretariat (geführt von stellvertretenden Exekutivdirektoren der Mitgliedsländer des Exekutivrates). US-Unternehmen beteiligen sich in Form von technischer und rechtlicher Beratung im Hinblick auf die Leichtwasserreaktoren. Hauptzielsetzung der KEDO ist die Bereitstellung von Leichtwasserreaktoren für Nordkorea. Darüber hinaus ist die KEDO aber auch verantwortlich für die Versorgung Nordkoreas mit alternativen Energiequellen (Rohöl), für die Aufbereitung der Nuklearbrennstäbe und die Demontage der derzeitigen nordkoreanischen Nuklearanlagen. Die KEDO sollte sich nach der Bereitstellung der Leichtwasserreaktoren auflösen. Der Bau eines Leichtwasserreaktorenkraftwerks in Shinpo in der Südhamgyeongprovinz wurde am 19. August 1997 begonnen. Die KEPCO (Korea Electric Power Co.) wurde mit den Bauarbeiten beauftragt und spielte so eine zentrale Rolle bei den Bauarbeiten an den Reaktoren. Aufgrund der zweiten Nuklearkrise um Nordkorea sind die Bauarbeiten jedoch zum Erliegen gekommen. Am 21. November 2003 wurde der Bau der beiden Leichtwasserreaktoren suspendiert, am 31. Mai 2006 wurde die Einstellung des Baus der Reaktoren formal beschlossen. Am 11. Mai 2007 hat der KEDO-Exekutivrat weiterhin beschlossen, die KEDO lediglich mit der Aufgabe weiterzuführen, die mit der Abwicklung des eingestellten Leichtwasserreaktorenbauprojektes verbundenen rechtlichen und finanziellen Verpflichtungen zu disponieren.
  • Die zweite Nuklearkrise um Nordkorea bezieht sich auf die Kette von Ereignissen, die unmittelbar auf das Eingeständnis eines geheimen Nuklearwaffenentwicklungsprogrammes seitens Nordkoreas und die damit einhergehende Aufhebung des Genfer Rahmenabkommens folgte. Hierdurch begann die Nuklearwaffenproblematik um Nordkorea wieder von neuem. Man hatte lange schon vermutet, dass Nordkorea ein geheimes Nuklearprogramm verfolgte. Vor-Ort-Inspektionen der USA in Kumchangri, wo man geheime unterirdische Nuklearanlagen vermutete, deuteten allerdings darauf hin, dass dies nicht der Fall war.
    Bei einem Besuch des US-Vizeaußenministers James Kelly im Jahre 2002 gab Nordkorea angeblich in einem Gespräch unter vier Augen die Existenz eines solchen geheimen Nuklearprogrammes zu. Nordkoreas Nuklearprogramm wurde damit erneut zu einem der dringendsten Probleme der internationalen Gemeinschaft. Die Krise eskalierte dann nach einigen die Beziehungen belastenden Maßnahmen wie der Suspendierung von Rohöllieferungen durch die KEDO und Nordkoreas Entfernung von Atombrennstäben aus Kernanlagen, als Nordkorea Anfang 2003 seinen Ausstieg aus dem NVV („Atomwaffensperrvertrag“) bekanntgab. Sechs-Parteien-Gespräche (Südkorea, Nordkorea, die USA, Japan, China und Russland) wurden als Forum zur Lösung der Krise bekanntgegeben, und die erste Runde der Gespräche wurde vom 27. bis 29. August im Jahre 2003 in Peking veranstaltet. Die Sechsergespräche sind seitdem mit Unterbrechungen fortgesetzt worden.

  • Die Sechs-Parteien-Gespräche sind ein multilaterales Verhandlungsforum, das die zweite Nuklearkrise um Nordkorea lösen soll. Diese Konfiguration steht im Gegensatz zu den bilateralen Gesprächen zwischen Nordkorea und den USA, die zu einer Beilegung der ersten Nuklearkrise um Nordkorea geführt hatten. Im Verlaufe der zweiten Krise bestand Nordkorea auf bilateralen Gesprächen mit den USA, doch den USA widerstrebte es, in direkte Verhandlungen mit Nordkorea zu treten und beriefen sich dabei auf eine mangelnde Glaubwürdigkeit Nordkoreas aufgrund von Nordkoreas heimlicher Weiterführung seines Nuklearprogrammes auch nach der Bekanntgabe des Genfer Rahmenabkommens. Daher wurde als Alternative zu bilateralen Gesprächen ein multilaterales Gesprächsforum ersonnen. Obschon es positiv für die USA, Nordkorea und die vier weiteren Nationen ist, für eine Lösung des nordkoreanischen Glaubwürdigkeitsproblems zusammenzuarbeiten, sind die Sechsergespräche für ihr Unvermögen kritisiert worden, konkrete Ergebnisse zu erzielen, obwohl intensive Verhandlungen geführt worden sind. Regierungsmitarbeiter auf der Vizeministerebene der sechs Nationen sind zu Delegationsleitern bestimmt worden. Die stellvertretenden Delegationsleiter arbeiten im Rahmen von Treffen auf der Arbeitsebene an der Ausarbeitung konkreter Vorschläge.