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Die Oberste Volksversammlung

Die „Oberste Volksversammlung“ (OVV) ist gemäß der „Sozialistischen Verfassung“ von Nordkorea das Staatsorgan mit der größten politischen Macht. Es übt die gesetzgebende Gewalt aus und seine Mitglieder werden auf fünf Jahre gewählt. In Wirklichkeit jedoch ist es ein Organ, das den Gesetzesvorlagen und Entscheidungen, die ihm von der PdAK übermittelt werden, ungeprüft und vorbehaltlos Gesetzeskraft verleiht. Sitzungen der OVV werden nur ein- oder zweimal pro Jahr abgehalten. Angelegenheiten, die bei den Sitzungen behandelt werden, sind unter anderem: die Verabschiedung des Staatshaushaltes, die Ernennung der Kabinettsmitglieder und anderer wichtiger Staatspersonen sowie die Verabschiedung von Gesetzen. In der Zwischenzeit – also in der überwiegenden Zeit des Jahres – wird die gesetzgebende Gewalt vom „Präsidium der Obersten Volksversammlung“ ausgeübt. Jeder Verwaltungsbezirk verfügt über eine eigene regionale Volksversammlung.

Die erste Sitzung während der 11. Legislaturperiode des OVV im September 2003