Erklärung von Panmunjom für Frieden, Prosperität und Vereinigung der koreanischen Halbinsel

In dieser bedeutenden Zeit der historischen Wende auf der koreanischen Halbinsel mit dem beständigen Streben des koreanischen Volkes nach Frieden, Prosperität und Vereinigung im Hintergrund, hielten Moon Jae-in, Präsident der Republik Korea, und Kim Jong-un, Vorsitzender der Kommission für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea, am 27. April 2018 im Haus des Friedens in Panmunjom ein Gipfeltreffen ab.

Die beiden Staatschefs verkündeten feierlich vor 80 Millionen Koreanern und der ganzen Welt, dass es auf der koreanischen Halbinsel keinen Krieg mehr geben werde und somit eine neue Ära des Friedens begonnen habe.

In ihrem gemeinsamen festen Willen, die lange Teilung und Konfrontation, Relikte des Kalten Krieges, rasch zu beenden, ein neues Zeitalter der nationalen Versöhnung und der Prosperität im Frieden entschlossen einzuläuten und die innerkoreanischen Beziehungen aktiv zu verbessern und auszubauen, erklärten die beiden Staatschefs an der historischen Stätte von Panmunjom folgendes:

1. Der Süden und der Norden werden die abgebrochene Blutsverwandtschaft des Volkes wiederherstellen und die Zukunft des gemeinsamen Wohlstandes und der von den Koreanern eigenständig herbeigeführten Wiedervereinigung voranbringen, indem sie umfassende und bahnbrechende Verbesserungen und Fortschritte in den innerkoreanischen Beziehungen erzielen.

Die Verbesserung und der Ausbau der innerkoreanischen Beziehungen sind der beständige Wunsch des ganzen Volkes und eine dringende Forderung des Zeitalters, die nicht weiter zurückgehalten werden können.

ⓛ Der Süden und der Norden bestätigten das Prinzip der Selbstbestimmung, dass das Volk sein Schicksal selbst bestimmt, und vereinbarten, durch die vollständige Umsetzung der bestehenden gemeinsamen Erklärungen und aller Vereinbarungen zwischen beiden Seiten eine Wende hin zur Verbesserung und zum Ausbau der innerkoreanischen Beziehungen einzuleiten.

② Der Süden und der Norden einigten sich darauf, baldmöglichst hochrangige Gespräche sowie Dialoge und Verhandlungen in verschiedenen Bereichen zu führen und aktiv Maßnahmen zur Umsetzung der auf dem Gipfeltreffen erzielten Vereinbarungen zu ergreifen.

③ Der Süden und der Norden vereinbarten die Einrichtung eines gemeinsamen Verbindungsbüros mit Vertretern beider Seiten in der Region Kaeseong, um eine enge Konsultation zwischen den Behörden sowie einen reibungslosen zivilen Austausch und eine Zusammenarbeit zu ermöglichen.

④ Der Süden und der Norden einigten sich darauf, die Zusammenarbeit, den Austausch, die Besuche und Kontakte auf allen Ebenen in vielfältiger Hinsicht zu fördern, um die Stimmung der nationalen Versöhnung und Einheit zu heben.

Auf nationaler Ebene vereinbarten der Süden und der Norden, gemeinsame Veranstaltungen mit Teilnehmern von allen Ebenen wie den Regierungen, Parlamenten, Parteien, lokalen Behörden und zivilen Organisationen anlässlich für beide Seiten wichtiger Gedenktage wie des 15. Juni aktiv zu voranzutreiben und dadurch die Stimmung der nationalen Versöhnung und Einheit zu steigern. Auf internationaler Ebene vereinbarten die beiden Seiten, gemeinsam an internationalen Wettkämpfen wie den Asienspielen 2018 teilzunehmen und dadurch die Weisheit, die Talente und die Solidarität des Volkes zu demonstrieren.

⑤ Der Süden und der Norden einigten sich darauf, sich um die zügige Lösung der humanitären Probleme infolge der Teilung des Landes zu bemühen und durch die Einberufung des innerkoreanischen Rot-Kreuz-Treffens diesbezügliche Angelegenheiten wie die Zusammenführung getrennt lebender Familien zu besprechen und zu lösen.

In dieser Hinsicht vereinbarten der Süden und der Norden, anlässlich des kommenden Tages der Befreiung von der japanischen Kolonialherrschaft am 15. August die Zusammenführung getrennter Familien durchzuführen.

⑥ Der Süden und der Norden erklärten sich dazu bereit, für ein ausgewogenes Wirtschaftswachstum und den gemeinsamen Wohlstand der Nation die in der gemeinsamen Erklärung vom 4. Oktober 2007 vereinbarten Projekte aktiv voranzutreiben. In einem ersten Schritt einigten sich die beiden Seiten darauf, umsetzbare Maßnahmen zur Anbindung der grenzüberschreitenden Straßen- und Bahnlinien Donghae und Gyeongui und ihrer Modernisierung für ihre Nutzung zu ergreifen.

2. Der Süden und der Norden werden gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um auf der koreanischen Halbinsel die zugespitzten militärischen Spannungen abzubauen und die Kriegsgefahr de facto zu beseitigen.

Die Reduzierung der militärischen Spannungen und die Beseitigung der Kriegsgefahr auf der koreanischen Halbinsel ist eine äußerst wichtige Herausforderung, die unmittelbar mit dem Schicksal des Volkes zusammenhängt, und zugleich eine entscheidende Aufgabe für die Gewährleistung eines friedlichen und sicheren Lebens des Volkes.

① Der Süden und der Norden einigten sich darauf, sämtliche feindselige Handlungen in allen Räumen einschließlich des Landgebietes und des Luft- und Meeresraums, die Gründe für militärische Spannungen und Konflikte sein können, vollständig zu einzustellen.

In diesem Sinne einigten sich die beiden Seiten darauf, ab dem 1. Mai alle feindseligen Handlungen einschließlich der Beschallungsaktion entlang der militärischen Demarkationslinie und der Verteilung von Flugblättern einzustellen und die Demilitarisierte Zone künftig in eine de facto Friedenszone umzugestalten.

② Der Süden und der Norden einigten sich darauf, praktische Maßnahmen auszuarbeiten, um die Gebiete um die Nördliche Grenzlinie (NLL) im Westmeer als eine maritime Friedenszone zu gestalten und dadurch unbeabsichtigte militärische Zusammenstöße zu verhindern und eine sichere Fischerei zu gewährleisten.

③ Der Süden und der Norden vereinbarten, militärische Maßnahmen zu ergreifen, um eine aktive Zusammenarbeit, Austausch, Besuche und Kontakte zwischen den beiden Seiten zu gewährleisten.

Der Süden und der Norden einigten sich darauf, Treffen zwischen Vertretern der militärischen Behörden einschließlich Gesprächen zwischen den Verteidigungsministern häufig abzuhalten und im Mai zunächst Militärgespräche auf Generalsebene zu führen, um die zwischen beiden Seiten aufgeworfenen militärischen Probleme zügig zu besprechen und zu lösen.

3. Der Süden und der Norden werden aktiv zusammenarbeiten, um eine dauerhafte und feste Friedensordnung auf der koreanischen Halbinsel zu etablieren.

Die derzeitige unnatürliche Situation des Waffenstillstands zu beenden und eine robuste Friedensordnung auf der koreanischen Halbinsel aufzubauen, ist eine historische Aufgabe, die nicht weiter hinausgezögert werden darf.

① Der Süden und der Norden bestätigten erneut das Nichtangriffsabkommen, das die Anwendung von Gewalt in jeglicher Form gegeneinander ausschließt, und einigten sich auf die strikte Einhaltung dieses Abkommens.

② Der Süden und der Norden einigten sich darauf, angesichts der militärischen Entspannung und des Aufbaus des militärischen Vertrauens die militärische Abrüstung stufenweise durchzuführen.

③ Der Süden und der Norden vereinbarten, dieses Jahr, in dem sich die Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens zum 65. Mal jährt, ein Ende des Krieges zu verkünden, das Waffenstillstandsabkommen in ein Friedensabkommen umzuändern und ein Dreiergespräch zwischen Süd- und Nordkorea und den USA oder ein Vierergespräch zwischen Süd- und Nordkorea, den USA und China aktiv voranzutreiben, um eine dauerhafte und feste Friedensordnung zu schaffen.

④ Der Süden und der Norden bestätigten das gemeinsame Ziel, durch eine vollständige Denuklearisierung eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel zu verwirklichen.

Der Süden und der Norden teilten die Ansicht, dass die von Nordkorea eingeleiteten Maßnahmen für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel von großer Bedeutung und entscheidend sind, und einigten sich darauf, künftig jeweils ihrer eigenen Verantwortung nachzukommen und ihre Zuständigkeiten wahrzunehmen.

Der Süden und der Norden erklärten sich bereit, sich für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel aktiv um die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft und die Zusammenarbeit mit ihr zu bemühen.

Die beiden Staatschefs einigten sich darauf, durch regelmäßige Treffen und direkte Telefongespräche häufig und ernsthaft über die für das Volk wichtigen Themen zu diskutieren, das gegenseitige Vertrauen zu stärken und gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen, um die positive Entwicklung hin zu beständigen Fortschritten in den innerkoreanischen Beziehungen sowie zu Frieden, Wohlstand und einer Vereinigung der koreanischen Halbinsel stärker auszubauen.

In dieser Hinsicht erklärte sich Präsident Moon Jae-in dazu bereit, im Herbst dieses Jahres Pjöngjang zu besuchen.

27. April 2018
Panmunjom

Moon Jae-in
Präsident
Republik Korea

Kim Jong-un
Vorsitzender der Kommission für Staatsangelegenheiten
Demokratische Volksrepublik Korea