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Seoul erstellt Fünf-Jahres-Plan zur Entwicklung innerkoreanischer Beziehungen

Themen der Woche2018-12-04

ⓒYONHAP News

Die südkoreanische Regierung verfolgt in der nordkoreanischen Nuklearfrage nun einen völlig neuen Lösungsansatz. Die Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea sind bereits gemäß dem geänderten politischen Leitsatz in eine neue Phase eingetreten. Dies wurde nun in Seouls Rahmenplan für die Entwicklung der innerkoreanischen Beziehungen festgehalten und somit als politischer Kurs in den kommenden fünf Jahren offiziell gemacht.


Der Rahmenplan für die Entwicklung der innerkoreanischen Beziehungen soll gemäß dem Gesetz zur Entwicklung des Verhältnisses zwischen Süd- und Nordkorea alle fünf Jahre erstellt werden. Der Plan wird unter Federführung des Ausschusses für die Entwicklung der innerkoreanischen Beziehungen, ein Beirat für das Vereinigungsministerium, erarbeitet und durch einen Beschluss bei der Kabinettssitzung endgültig festgelegt. Der Plan sieht die Grundrichtung der Entwicklung der Beziehungen mit Nordkorea und Angelegenheiten wie Friedensförderung auf der koreanischen Halbinsel sowie den innerkoreanischen Austausch und die Kooperation vor. Der neue Plan gilt von 2018 bis 2022.


Der neue Plan weicht vom letzten Vorhaben darin ab, dass ein geänderter Grundsatz für die Lösung der nordkoreanischen Nuklearproblematik gilt. Im zweiten Rahmenplan für den Zeitraum von 2013 bis 2017 wurden die innerkoreanischen Beziehungen und die Denuklearisierung miteinander verknüpft. Die Denuklearisierung müsse vorausgehen, ohne Fortschritte bei der Denuklearisierung gebe es keine Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen, hieß es.


Nach dem neuen Plan werden die Denuklearisierung und die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen parallel angestrebt. Durch die Belebung des Dialogs und Austauschs zwischen Süd- und Nordkorea wolle Seoul Fortschritte beim Nordkorea-USA-Dialog und den Verhandlungen über die Denuklearisierung fördern, heißt es. Die Verwirklichung einer neuen Wirtschaftsgemeinschaft auf der koreanischen Halbinsel, eines der genannten Ziele, soll ebenfalls zur Schaffung von Bedingungen dienen, die für den Frieden förderlich sind. Dabei will Südkorea für die Schaffung eines einheitlichen Marktes beider Teilstaaten zunächst Projekte starten, die bedingungslos durchgeführt werden können.


Als Lösungsansatz für die Denuklearisierung legte Seoul eine schrittweise und umfassende Annäherungsstrategie vor. Demnach wird Südkorea die schrittweise Umsetzung der Denuklearisierung und zugleich die Vertrauensbildung zwischen beiden Koreas sowie die Verbesserung der Beziehungen zwischen Nordkorea und der Weltgemeinschaft anstreben. Als Ziel bis 2022 wurden auch die Lösung der nordkoreanischen Nuklearfrage und eine dauerhafte Friedensetablierung genannt.

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