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Nordkoreanisches Personal im Verbindungsbüro in Kaesong teilweise zurückgekehrt

Themen der Woche2019-03-25

ⓒYONHAP News

Das gemeinsame Verbindungsbüro Süd- und Nordkoreas ist im vergangenen September eröffnet worden. Dies erfolgte gemäß der beim innerkoreanischen Gipfel am 27. April letzten Jahres im Waffenstillstandsort Panmunjom angenommenen Erklärung. Zu den Aufgaben des Verbindungsbüros zählen Verhandlungen und Kontakte zwischen beiden Koreas, Gespräche und Konsultationen zwischen Behörden sowie die Gewährleistung von Annehmlichkeiten für Personen, die zwischen beiden Ländern verkehren. Das Büro befindet sich in einem vierstöckigen Gebäude im innerkoreanischen Industriepark in Kaesong.


Das gemeinsame Verbindungsbüro im nordkoreanischen Kaesong stellt das erste ständige Konsultationssystem zwischen Süd- und Nordkorea dar. Die bisherigen Kommunikationskanäle wie ein Verbindungskanal in Panmunjom und die militärischen Kommunikationsleitungen dienten lediglich zum Austausch von Botschaften und sind nicht mit einem Diskussionsgremium zu vergleichen. Das Verbindungsbüro in Kaesong ist auf einer anderen Ebene angesiedelt als die bisher vorhandenen Kommunikationskanäle.


Die Leiter des Büros in Kaesong sind Beamte im Vizeministerrang. Sie seien in der Lage, im Auftrag der Staatschefs umfassende Diskussionen zu führen. Der südkoreanische Büroleiter ist Vizevereinigungsminister Chun Hae-sung, und sein nordkoreanisches Pendant ist Jon Jong-su, der Vizvorsitzende des Komitees für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes. Beide Chefs halten sich zwar nicht ständig in dem Büro auf, kommen jedoch einmal in der Woche zu einer regelmäßigen Sitzung zusammen. Bei Bedarf können sie zusätzliche Diskussionen führen. Die Vizeleiter bleiben ständig in dem Büro und fungieren als Generalsekretäre. Damit besteht jederzeit die Möglichkeit für Kontakte sowie Diskussionen. Die südkoreanische Regierung hatte vor, das Verbindungsbüro zu Vertretungen in Seoul und Pjöngjang zu entwickeln.


Zwischen Süd- und Nordkorea wurde seit dem vergangenen Jahr eine Stimmung für Versöhnung und Dialog gefördert, Austausch- und Kooperationsprojekte wurden in Schwung gebracht. Das Verbindungsbüro sollte die Nachfrage nach Konsultationen gemäß diesen Entwicklungen decken. Jedoch erlebten der innerkoreanische Austausch und die Kooperation einen Rückschlag, nachdem Nordkorea und die USA beim Gipfel Ende Februar in Hanoi eine Einigung verfehlt hatten. Die USA verschärften ihre Sanktionen, Südkorea kann nicht umhin, im Rahmen der Sanktionen zu handeln. Der Norden zeigt großen Unmut über diese Haltung des Südens und setzt Seoul unter Druck. Der Abzug des nordkoreanischen Personals aus dem Verbindungsbüro stellt eine Art Demonstration der Druckausübung dar.


Seit dem ergebnislosen Gipfel in Hanoi verliert Nordkorea kein Wort über innerkoreanische Austausch- und Kooperationsprojekte. Beispielsweise wurde es unvermeidlich, dass die gemeinsame Bergung der Gebeine von Kriegsgefallenen in der demilitarisierten Zone (DMZ) nicht planmäßig erfolgen kann. Nordkorea hat Südkorea bisher keine Liste der für das Projekt einzusetzenden Personen geschickt. Das Projekt soll nach der militärischen Übereinkunft vom 19. September letzten Jahres am 1. April in Cherwon beginnen.


Süd- und Nordkorea führten gemeinsame Projekte wie den probeweisen Abzug von Wachposten in der DMZ und die Untersuchung einer Wasserstraße an der Mündung des Flusses Han durch. Seit dem Hanoier Gipfel zeigt sich Nordkorea jedoch in allen Angelegenheiten entweder zurückhaltend oder reagiert gar nicht. Nordkorea schweigt auch bezüglich der Bildung eines gemeinsamen Militärausschusses für Diskussionen über die Gestaltung einer Friedenszone im Westmeer. Südkorea schlug militärische Gespräche über die Angelegenheit vor. Eine Reaktion Nordkoreas bleibt jedoch aus.


Nordkorea kritisierte zwar Südkorea, dass es sich nur um die Meinung der USA kümmere. Nordkorea nutzte jedoch anders als in der Vergangenheit keine groben Ausdrücke für die Kritik. Zudem teilte der Norden trotz des Abzugs seines Personals aus dem Verbindungsbüro mit, sich in die Frage des Aufenthalts des südkoreanischen Personals nicht einmischen zu wollen. Damit lasse Nordkorea doch noch einen Spielraum für die Normalisierung des Verbindungsbüros offen, meinen Beobachter.


Am heutigen Montag kehrte zudem ein Teil des abgezogenen Personals ins Verbindungsbüro in Kaesong zurück. Damit wurde der dortige Verbindungskanal wiederhergestellt. Die Aufmerksamkeit richtet sich nun darauf, ob verschiedene Austausch- und Kooperationsprojekte zwischen beiden Koreas aus diesem Anlass wieder in Schwung kommen werden.

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