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Möglicherweise Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump

2019-09-28

ⓒYONHAP News

Die Demokraten im US-Kongress haben angekündigt, erste Schritte für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump einleiten zu wollen.


US-Präsident Donald Trump soll in einem Telefongespräch im Juli seinen ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyi zu Ermittlungen ermuntert haben, die seinem demokratischen Rivalen Joe Biden schaden könnten. Die Demokraten werfen ihm vor, seine Stellung missbraucht und eine ausländische Regierung für eigene Interessen eingespannt zu haben. Er habe damit das Land betrogen und seine verfassungsmäßigen Pflichten verletzt.


Das Weiße Haus veröffentlichte daraufhin ein Protokoll des Gesprächs mit Selenskyi. Die Demokraten sehen durch das veröffentlichte Gesprächsprotokoll ihren Verdacht, Trump habe mit Unterstützung der Ukraine, den nächsten Wahlkampf beeinflussen wollen, als bestätigt an. Hilfsgelder für das ukrainische Militär, die Trump als Druckmittel eingesetzt haben soll, wurden dem Protokoll zufolge aber nicht erwähnt. 


Eine Amtsenthebung wird von vielen Demokraten, die im US-Repräsentenhaus die Mehrheit stellen, unterstützt. Die tatsächliche Entscheidung darüber fiele aber im Senat, wo Trumps Republikaner die Mehrheit haben. Die Aussichten auf einen Erfolg des Verfahrens sind daher gering. Der „Ukraine-Skandal“ könnte jedoch Trumps Chancen auf eine Wiederwahl im nächsten Jahr schmälern.


In Korea richtet sich auch Aufmerksamkeit darauf, wie sich das Impeachment-Verfahren gegen Trump auf die Verhandlungen der USA mit Nordkorea auswirken wird. Einerseits besteht die Gefahr, dass das nodkoreanische Nuklearproblem von der innenpolitischen Lage in den USA überschattet wird. Auf der anderen Seite sei es laut Experten aber auch möglich, dass sich Trump stärker der Außenpolitik zuwenden wird, um von seinen Problemen abzulenken.

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