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Auf die Entscheidung Südkoreas und der USA, ein gemeinsames Luftwaffenmanöver zu verschieben, hat Nordkorea mit verstärkter Druckausübung reagiert. Pjöngjang machte den Verzicht auf die feindselige Politik der USA gegenüber Nordkorea zur Vorbedingung für einen Dialog.

Nordkorea hatte zuvor positiv auf die Äußerung von US-Verteidigungsminister Mark Esper reagiert, dass Veränderungen bei Militärübungen mit Südkorea möglich seien. Nach der Bekanntmachung der Verschiebung eines Manövers stellte Nordkorea jedoch weitere Forderungen. Damit erhielt die Hoffnung auf eine Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA erneut einen Dämpfer.

Nordkorea gab eine Stellungnahme im Namen von Kim Yong-chol, Vorsitzender des Asiatisch-Pazifischen Friedenskomitees, ab, die wenig Hoffnung auf baldige Gespräche macht. Darin wurde betont, dass die USA nicht von Gesprächen über die Denuklearisierung träumen sollten, bevor sie die feindselige Politik gegenüber Nordkorea nicht fallengelassen hätten. Von US-Präsident Trump wurde verlangt, Gegenleistungen für die Errungenschaften anzubieten, mit denen er bereits geprahlt habe.

Nordkorea meint mit der Zurücknahme der feindseligen Politik den Stopp der gemeinsamen Militärübungen Südkoreas und der USA sowie die Aufhebung der Sanktionen gegen Nordkorea. In der Stellungnahme wurde auch die Resolution der Vereinten Nationen zu Menschenrechten in Nordkorea erwähnt. All diese Maßnahmen seien für die Erdrückung Nordkoreas gedacht und müssten daher zurückgenommen werden. Erst dann könne Nordkorea auf Gespräche über die Denuklearisierung eingehen, heißt es.

Die zunehmende Druckausübung Nordkoreas wird als Strategie betrachtet, die interne Situation in den USA in höchstem Maße auszunutzen. Trump betont als seine Errungenschaft, dass Nordkorea seine Tests mit Atomwaffen und Interkontinentalraketen aussetzte. Jedoch braucht er weitere Fortschritte, weil der Dialog mit Nordkorea inzwischen festgefahren ist. Trump ist zudem wegen der Amtsenthebungsuntersuchung des Kongresses in eine schwierige Lage geraten. Nordkorea will diese Situation ausnutzen und Trump unter Druck setzen, um Gegenleistungen zu erhalten.

Die USA vertreten nach wie vor die Position, dass vor der Denuklearisierung eine Lockerung der Sanktionen nicht denkbar sei, geschweige denn eine Aufhebung. Angesichts Pjöngjangs Forderung nach dem Verzicht auf die feindselige Politik bringt Washington lediglich Sicherheitsgarantien zur Sprache. Sie würden die Sicherheit garantieren, daher sollte Nordkorea Maßnahmen zur Denuklearisierung treffen, lautet die wiederkehrende Forderung der USA. Dann würden sie nicht nur die Sanktionen lockern, sondern auch Unterstützung für den wirtschaftlichen Aufschwung anbieten, heißt es.

Nordkorea ist jedoch der Ansicht, dass es nicht lediglich auf Worte der USA vertrauen und Maßnahmen zur Denuklearisierung ergreifen könne. Nordkorea befürchtet, in diesem Fall den Fehler des Gaddafi-Regimes in Libyen zu wiederholen. Daher strebt Nordkorea offenbar als bevorzugte Option an, als Atommacht anerkannt zu werden und eine Einigung mit den USA auf die Einfrierung seines Atomprogramms zu begrenzen. Sollte Nordkorea auch die Atomwaffen herausrücken, will es damit bis zum letzten Augenblick warten, um den maximalen Nutzen und bestmögliche Sicherheitsmaßnahmen für sich herauszuschlagen. Das gegenseitige Misstrauen zwischen Nordkorea und den USA erweist sich letztlich immer wieder als entscheidendes Hindernis für den Dialog.

Trump benötigt außerdem einen Durchbruch, um Versuche seiner Amtsenthebung abzuwehren und wiedergewählt zu werden. Daher muss er Nordkorea beschwichtigen und an den Verhandlungstisch zurückholen. Nordkorea ist seinerseits ungeduldig. Nach dem Ablauf der selbst gesetzten Frist für den Dialog, nämlich das Jahresende, hat das Land kein wirksames Mittel mehr in der Hand.