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Die Ergebnisse des USA-Nordkorea-Gipfels

Themen der Woche2018-06-17
Die Ergebnisse des USA-Nordkorea-Gipfels

US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un haben sich bei ihrem historischen Gipfel in Singapur am Dienstag auf eine Vier-Punkte-Erklärung verständigt. Präsident Trump sagte Nordkorea Sicherheitsgarantien zu und Kim Jong-un bekräftigte seine feste und unerschütterliche Zusage für die vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel.

In der gemeinsamen Erklärung verpflichten sich die USA und Nordkorea dazu, neue Beziehungen zu etablieren und ihre Bemühungen um ein dauerhaftes und stabiles System des Friedens auf der koreanischen Halbinsel zu intensivieren. Nordkorea bekräftigte die Vereinbarung aus der Panmunjom-Erklärung vom 27. April, die vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel voranzutreiben. Des weiteren sollen die sterblichen Überreste der Kriegsgefangenen und im Kampf Gestorbenen sowie die bereits Identifizierten zurückgeführt werden.

In das Einigungsdokument fand jedoch die von den USA geforderte vollständige, überprüfbare und unwiderrufliche Denuklearisierung (CVID) nicht Eingang. Trump sagte dazu, Nordkorea habe versprochen, seine Anlagen für den Test von Raketentriebwerken zu schließen. Ein genauer Fahrplan für die Denuklearisierung werde bei weiterführenden Verhandlungen ausgearbeitet.

Trump und Kim einigten sich darauf, zum frühestmöglichen Zeitpunkt weitere Verhandlungen zu führen, die von US-Außenminister Mike Pompeo und einem hochrangigen Vertreter Nordkoreas geleitet werden, um die Ergebnisse des Gipfels umzusetzen.

Der US-Präsident erklärte sich zudem bereit, während des Zeitraums der Verhandlungen die gemeinsamen Militärübungen mit Südkorea auszusetzen. Er lud Kim Jong-un ins Weiße Haus nach Washington ein und äußerte seine Bereitschaft, Pjöngjang zu einem passenden Zeitpunkt zu besuchen.

Kritiker weisen auf das inhaltlich dünne Ergebnis des Gipfels hin. Weder seien konkrete Schritte noch eine Frist für die Denuklearisierung genannt worden. Auch sei die Formulierung „vollständige Denuklearisierung“ vage.

Das Gipfeltreffen ist jedoch schon an sich bedeutend, da die Staatsoberhäupter beider Länder erstmals zusammenkamen und zu der Vereinbarung gelangten, die jahrzehntelangen Spannungen und Feindseligkeiten zu beenden und neue Beziehungen zu etablieren.

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