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Koreas einigen sich auf Beendigung des Kriegszustands

Themen der Woche2018-04-29
Koreas einigen sich auf Beendigung des Kriegszustands

Südkoreas Präsident Moon Jae-in und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un haben sich bei ihrem Spitzentreffen am Freitag im Waffenstillstandsort Panmunjom darauf geeinigt, den offiziell noch geltenden Kriegszustand auf der koreanischen Halbinsel bis Jahresende zu beenden und einen Friedensvertrag zu schließen.

Dies wurde in einer gemeinsamen Erklärung zum Abschluss des Treffens festgeschrieben. In der so genannten Panmunjom-Erklärung wurde das gemeinsame Ziel der Denuklearisierung bestätigt und der feste Wille verkündet, die innerkoreanischen Beziehungen zu entwickeln. Moon und Kim erklärten darin, dass es auf der koreanischen Halbinsel keine Kriege mehr geben werde und das Zeitalter des Friedens begonnen habe.

Beide Koreas wollen den Austausch und die Kooperation in allen Bereichen beleben und auf allen Ebenen ihren Dialog fördern. Darüber hinaus soll es am 15. August, dem Gedenktag der Befreiung von der japanischen Kolonialherrschaft, wieder Zusammenführungen von Familien geben, die durch den Koreakrieg getrennt wurden. Um die Zusammenarbeit zu erleichtern, soll im nordkoreanischen Kaesong ein Verbindungsbüro mit ständig anwesenden Vertretern beider Seiten eröffnet werden.

Beide Teilstaaten einigten sich darauf, dass sämtliche feindselige Aktionen unterlassen werden. Die Nördliche Grenzlinie (NLL) im koreanischen Westmeer werde zu einer maritimen Friedenszone umgestaltet, um militärischen Zusammenstößen vorzubeugen. Um den Austausch und die Zusammenarbeit von militärischer Seite zu gewährleisten, sollen öfter Gespräche auf Ebene der Militärs stattfinden.

Ein bedeutender Punkt in der Deklaration ist, dass durch die vollständige Denuklearisierung eine nuklearwaffenfreie koreanische Halbinsel realisiert werden soll. Zudem wurde vereinbart, noch in diesem Jahr den 1953 geschlossenen Waffenstillstandsvertrag durch einen Friedensvertrag zu ersetzen und die USA und China in Verhandlungen darüber einzubinden. Präsident Moon wird voraussichtlich im Herbst Pjöngjang besuchen.

Das Treffen zwischen Moon und Kim war mit symbolischen Gesten gespickt. Beide Staatsoberhäupter führten bei einem Spaziergang ein vertrauliches Gespräch unter vier Augen und hatten zuvor gemeinsam eine Pinie gepflanzt. Auch Kims Gattin Ri Sol-ju stieß am Abend zu dem Treffen hinzu und nahm am abschließenden Bankett teil.

Mit dem Erfolg des Korea-Gipfels wurde eine günstige Ausgangslage für ein Gelingen des geplanten Spitzentreffens zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump geschaffen. Dieses wird voraussichtlich Ende Mai oder im Juni stattfinden.

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