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Erste Schritte für Umsetzung der Panmunjom-Erklärung

Themen der Woche2018-05-06
Erste Schritte für Umsetzung der Panmunjom-Erklärung

Die beim innerkoreanischen Gipfel am 27. April vereinbarten und in der Panmunjom-Erklärung festgeschriebenen Punkte werden schrittweise umgesetzt.

Als erste Maßnahme für die militärische Entspannung wurden Lautsprecher für die Beschallungsaktion an der Grenze abgebaut.

Das südkoreanische Militär gab am Dienstag bekannt, mit der Demontage der Lautsprecheranlagen an der Grenze begonnen zu haben. Bei ihrem Gipfeltreffen hatten beide Koreas vereinbart, ab dem 1. Mai jegliche feindselige Aktion an der militärischen Demarkationslinie, einschließlich der Lautsprecher-Propaganda, einzustellen.

Die psychologische Kriegsführung zwischen beiden Teilstaaten an der Grenze nahm ihren Anfang, als Nordkorea 1962 über Lautsprecher sein politisches System anpries und den Süden kritisierte. Als Reaktion darauf begann Südkorea im Jahr darauf, die andere Seite zu beschallen.

2004 wurden die Beschallungsaktionen gestoppt und im Laufe der Jahre, je nachdem wie sich die Beziehungen zwischen beiden Koreas entwickelten, erneut aufgenommen und später wieder eingestellt. Nach mehreren Unterbrechungen wurden die Propagandasendungen 2016, als Reaktion auf den vierten Atomtest Nordkoreas wieder aufgenommen.

Entsprechend eines Beschlusses durch den ständigen Ausschuss der obersten Volksversammlung wurde zudem die Pjöngjanger Standard-Zeit um 30 Minuten vorgestellt und der Seoul-Zeit angepasst. Präsident Moon Jae-in und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hatten sich bei ihrem Treffen in Panmunjom mündlich darauf geeinigt, die Uhrzeiten wieder anzugleichen.

Der Abbau der Lautsprecher und die Vereinheitlichung der Uhrzeit sind erste wichtige Schritte, um das Vertrauen zu festigen und den Austausch auf allen Ebenen wieder zu beleben.

Die Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea stellen bei der Kooperation beider Teilstaaten weiter ein Hindernis dar. Insbesondere die Wiedereröffnung der innerkoreanischen Wirtschaftszone in Kaesong kann ohne Aufhebung der Strafmaßnahmen nicht gelingen. Die Regierung in Seoul will daher zunächst Projekte anschieben, die nicht von den Sanktionen betroffen sind.

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