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Südkorea bezeichnet Nordkorea im Verteidigungsweißbuch nicht mehr als Feind

Themen der Woche2019-01-15

ⓒYONHAP News

Südkorea hat Nordkorea im neuen Verteidigungsweißbuch nicht als Feind bezeichnet.


Das Verteidigungsweißbuch wird alle zwei Jahre veröffentlicht, um den aktuellen Stand der nationalen Verteidigung und die Verteidungspolitik nach innen und außen bekannt zu machen. Das Verteidigungsweißbuch 2018 wurde nicht letztes Jahr veröffentlicht, die Veröffentlichung wurde zudem vom 8. Januar auf den 14. Januar ein weiteres Mal verschoben. Grund ist die Vielzahl empfindlicher Angelegenheiten.


Das größte Merkmal des Verteidigungsweißbuches 2018 ist die Streichung der Formulierung, dass Nordkorea Südkoreas Feind sei. Im Papier 2016 waren noch ständige militärische Bedrohungen und Provokationen durch Nordkorea genannt worden. Das nordkoreanische Regime und die nordkoreanischen Streitkräfte seien Südkoreas Feind, solange solche Bedrohungen fortbestehen würden, hieß es. In dem neuen Weißbuch werden die Kräfte, die Souveränität, Territorium, Bürger und Vermögen der Republik Korea bedrohen und verletzen, als Feind definiert.


Die Streichung der Bezeichnung Nordkoreas als Feind erfolgte unter der Berücksichtigung des veränderten Sicherheitsumfelds auf der koreanischen Halbinsel sowie der innerkoreanischen Beziehungen. Gegner der Streichung meinen jedoch, dass der entscheidende Grund für die Bezeichnung als Feind nicht beseitigt worden sei. Die nukleare Bedrohung bestehe weiter fort. Die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA sowie das innerkoreanische Verhältnis könnten sich jederzeit abrupt verändern, was erneut Spannungen auslösen könnte. Das Verteidigungsministerium berücksichtigte dieses Argument offenbar und fügte einen ergänzenden Satz hinzu: In dem neuen Papier steht daher, dass Nordkoreas Massenvernichtungswaffen eine Bedrohung für Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel seien. Südkoreas Streitkräfte würden die Bemühungen um eine vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und eine dauerhafte Friedensverankerung militärisch unterstützen und sich auf alle Situationen gründlich vorbereiten. 


In dem Weißbuch wird davon ausgegangen, dass Nordkorea etwa 50 Kilogramm waffenfähiges Plutonium besitzt. So wie im Weißbuch 2016 wird angenommen, dass Nordkorea über eine beträchtliche Menge an hoch angereichtertem Uran und Fähigkeit auf einem beträchtlichen Niveau zur Verkleinerung von Atomwaffen verfügt.


Nach weiteren Angaben wird Südkoreas Truppenstärke von derzeit 599.000 bis 2022 auf 500.000 reduziert, die Zahl der Generäle soll von 436 auf 360 sinken.

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