Neue Sanktionen der USA gegen nordkoreanische Banken
Im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm haben die USA am Dienstag weitere Sanktionen gegen das kommunistische Land verhängt. Diese richten sich gegen acht nordkoreanische Banken und 26 Einzelpersonen, die für die Banken in zahlreichen Ländern tätig sind. Zu ihnen gehören unter anderem die Chefs der Filialen von sanktionierten Banken in China, Russland, Hongkong, Lybien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die neuen Sanktionen werden als Vorstufe für die Umsetzung des Dekrets 13810 gedeutet, das Strafmaßnahmen gegen Drittländer vorsieht.
Darüber hinaus wurden gemäß des bestehenden Dekrets 13722 auch die nordkoreanische Zentralbank und Außenhandelsbank zum Gegenstand der Strafmaßnahmen bestimmt. Damit stehen insgesamt zehn nordkoreanische Banken auf der Sanktionsliste der USA. Die Trump-Regierung hatte seit ihrem Amtsantritt im Januar fünf Mal Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Betroffen sind 33 Institutionen und 44 Personen.
Die neuen Sanktionen folgten den fünf Tage davor von Trump unterzeichneten Entscheid, der erstmals Maßnahmen auf dem Niveau eines sekundären Boykotts beinhaltet. Unternehmen, Banken und Einzelpersonen von Drittländern, die mit Nordkorea Geschäfte betreiben, wird der Zugang zum US-amerikanischen Finanznetzwerk gesperrt. Damit sollen vor allem China und Russland unter Druck gesetzt werden. Ausländische Finanzeinrichtungen, deren Vermögenswerte in den USA gesperrt werden, hätten dann keine andere Wahl als Geschäfte mit Nordkorea aufzukündigen. Das Ziel der USA ist es, auf diese Weise Pjöngjang den Geldhahn für sein Atom-und Raketenprogramm zuzudrehen.
Das US-Finanzministerium betrachtet die Maßnahme als einen weiteren entscheidenden Schritt, um Nordkorea den Zugang zum internationalen Finanzsystem zu blockieren.
Das südkoreanische Außenministerium kommentierte, die Sanktionen würden zu den gemeinsamen Bemühungen der USA und Südkoreas, sowie der internationalen Gemeinschaft beitragen, mit starker Druckausübung Nordkorea zum Verzicht seines Atomprogramms zu bringen.
Ein Sekundärer Boykott gilt als ein starkes Sanktionsmittel.
Ein Paradebeispiel ist der Iran. Der US-Kongress hatte im Juni 2010 ein Gesetz für Sanktionen gegen den Iran mit entsprechenden Bestimmungen verabschiedet. Vorgesehen war ein Verbot für Geschäfte von Drittländern, die Erdöl aus dem Iran importieren, mit Partnern in den USA. Die USA und der Iran konnten schließlich 2015 eine Einigung im Atomstreit erzielen.