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EU verschärft Nordkorea-Sanktionen

Themen der Woche2017-10-22
EU verschärft Nordkorea-Sanktionen

Im Konflikt um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen das Land verschärft.

Beim Treffen der EU-Außenminister am Montag in Luxemburg wurde beschlossen, Investitionen in Nordkorea vollständig zu verbieten. Bisher waren nur Investitionen in Industriezweige, die mit der Herstellung von Atomwaffen und konventionellen Waffen zusammenhängen, verboten. Auch die Sektoren Rohstoffförderung, Chemie, Metall und Raumfahrt waren von dem Verbot betroffen.

Die Mitgliedstaaten entschieden sich zudem für ein vollständiges Ausfuhrverbot von Rohöl und verabeiteten Ölprodukten. Die Obergrenze für Geldüberweisungen der in der EU tätigen nordkoreanischen Arbeiter in die Heimat soll von gegenwärtig 15.000 auf 5.000 Euro gesenkt werden.

Die EU-Staaten verpflichten sich darüber hinaus dazu, die Arbeitserlaubnisse für Nordkoreaner nicht zu verlängern. Denn es besteht der Verdacht, dass deren Einkommen in das Atom- und Raketenprogramm fließen.

Die EU hat zudem drei zusätzliche Personen und sechs Unternehmen und Institutionen, die mit illegalen Aktivitäten Nordkoreas in Verbindung stehen, auf die Sanktionsliste gesetzt. Deren Vermögen innerhalb der EU wird eingefroren und sie dürfen nicht in EU-Länder reisen. Damit stehen insgeamt 104 Personen und 63 Unternehmen und Organisationen auf der Sanktionsliste der Europäischen Union gegen Nordkorea.

Es wird erwartet, dass das strikte Vorgehen der EU in der Nordkorea-Frage, den außenpolitischen Druck auf das kommunistische Land verstärken wird.

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