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UNO verabschiedet jährliche Menschenrechtsresolution zu Nordkorea

Themen der Woche2019-12-21

ⓒKBS News

Die Vereinten Nationen haben das 15. Jahr in Folge eine Menschenrechtsresolution zu Nordkorea verabschiedet. Die Resolution wurde am Mittwoch in der Plenarsitzung der UN-Generalversammlung im Konsens angenommen. Zuvor hatte der Dritte Ausschuss der Generalversammlung den Entwurf verabschiedet.


Die Erklärung wurde von den EU-Ländern erarbeitet und auf gemeinsamen Vorschlag von über 60 UN-Mitgliedstaaten, darunter den USA, Japan, Kanada und Australien, eingebracht.


Südkorea war erstmals seit elf Jahren nicht unter den Ländern, die eine Menschenrechtsresolution gegen Nordkorea mittrugen. Die südkoreanische Vertretung bei den Vereinten Nationen erklärte, Südkorea werde sich unverändert an den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Nordkorea beteiligen. Es sei jedoch diesmal die aktuelle Lage auf der koreanischen Halbinsel berücksichtigt worden.


Nordkorea protestierte scharf gegen den Beschluss. Von Pjöngjang hieß es, es handele sich um eine typische Erklärung von anti-nordkoreanischen feindseligen Gruppen. Die darin erwähnten Fälle von Menschenrechtsverstößen gebe es in Wirklichkeit gar nicht.


In der Resolution werden über lange Zeit und bis heute stattfindende systematische, weit verbreitete und ernsthafte Menschenrechtsverstöße verurteilt und deren sofortige Unterbrechung gefordert. Konkret werden das System von Gefangenenlagern, Vergewaltigungen, öffentliche Hinrichtungen, willkürliche Festnahmen ohne Gerichtsverfahren, Sippenhaft und Zwangsarbeit angeführt. Auf diese Formen von Menschenrechtsverstößen wird im sechsten Jahr in Folge, seit der Resolution 2014, hingewiesen.


Erneut wird der UN-Sicherheitsrat dazu aufgerufen, den Internationalen Strafgerichtshof  mit einem Verfahren gegen die nordkoreanische Führung zu beauftragen und angemessene Schritte gegen die für das Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlichen höchsten Stellen des Landes zu unternehmen.


In dem Text wird außerdem die Bedeutung des innerkoreanischen Dialogs für die Verbesserung der Menschenrechtslage in Nordkorea betont.

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