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Die Vereinten Nationen haben das 19. Jahr in Folge eine Menschenrechtsresolution zu Nordkorea verabschiedet.

Die Resolution wurde am Dienstag bei der 46. Sitzung des Menschenrechtsrats in Genf im Konsens angenommen.

In der Resolution werden über lange Zeit und bis heute stattfindende systematische, weit verbreitete und ernsthafte Menschenrechtsverstöße in Nordkorea verurteilt und die Ermittlung der dafür verantwortlichen Stellen gefordert. In der diesjährigen Erklärung wurden erstmals Bedenken zu eventuellen Menschenrechtsverletzungen von in Nordkorea verbliebenen Kriegsgefangenen und deren Nachkommen geäußert.

Hinsichtlich der Corona-Pandemie wurde betont, dass Nordkorea die Einreise von Mitarbeitern internationaler Organisationen genehmigen solle. Auch wurde die Bedeutung der Importgenehmigung von Gütern für die Unterstützung von sozial Schwachen in dem Land unterstrichen.

Der Menschenrechtsrat wies zudem auf die Dringlichkeit und Wichtigkeit einer Lösung in der Frage der getrennten Familien hin.

Südkorea war auch diesmal nicht unter den Ländern, die eine Menschenrechtsresolution gegen Nordkorea gemeinsam vorschlugen. Die USA waren nach ihrer Rückkehr in das Gremium erstmals nach drei Jahren wieder unter den Mitinitiatoren.

Ein Sprecher des Außenministeriums teilte mit, dass Seoul die Entscheidung, nicht als Ko-Sponsor aufzutreten, aus verschiedenen Gründen gefällt habe. Die Regierung vertrete jedoch den wesentlichen Standpunkt, mit der internationalen Gemeinschaft für die Verbesserung der Menschenrechtslage in Nordkorea zu kooperieren.

Es gibt Stimmen, die der Regierung vorwerfen, in übertriebener Weise auf die Reaktion Nordkoreas bedacht zu sein. Darüber hinaus gibt es auch Bedenken, dass sich Südkorea mit Unschlüssigkeit in eine verzwickte Lage bringen könne, da die Biden-Regierung anders als die Vorgängerregierung demokratischen Werten und den Menschenrechten größere Bedeutung beimesse.