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UN-Sicherheitsrat diskutiert über Nordkoreas Waffentest

2019-12-05

ⓒYONHAP News

Inmitten der heftigen Auseinandersetzungen zwischen Nordkorea und den USA wird auch eine Druckausübung gegenüber Nordkorea auf der Ebene der Vereinten Nationen sichtbar. Der UN-Sicherheitsrat diskutierte über Nordkoreas jüngsten Abschuss von Projektilen. Zudem wird eine Diskussion über die Menschenrechtssituation in dem Land angestrebt. Nordkorea widersetzte sich diesen Entwicklungen heftig.


Der Weltsicherheitsrat tagte am Mittwoch (Ortszeit) hinter verschlossenen Türen, um die Situation in Somalia und Syrien zu erörtern. Dabei wurde auch die Nordkorea-Frage angesprochen. Im Anschluss an die Sitzung veröffentlichten sechs europäische Länder eine gemeinsame Erklärung, in der Nordkoreas Raketentests verurteilt wurden. Details zu den Diskussionen des Gremiums wurden jedoch nicht bekannt. Es konnte auch nicht festgestellt werden, welche Position die Vetomächte USA, China und Russland vertraten. Beobachter vermuten, dass die USA mit Rücksicht auf ihre Verhandlungen mit Nordkorea bei ihrer bisherigen vorsichtigen Haltung geblieben seien. China und Russland wiederholten wahrscheinlich ihre Position, dass eine Lockerung der Nordkorea-Sanktionen erforderlich sei.


Die gemeinsame Erklärung von sechs europäischen Ländern stellt keine offizielle Stellungnahme des UN-Sicherheitsrats, sondern eine Position der Europäischen Union dar. Daran sind Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Belgien, Polen und Estland beteiligt. Großbritannien und Frankreich sind ständige Ratsmitglieder, Estland ist das nächste Vorsitzland. Diese Länder hatten bisher als Reaktion auf Nordkoreas Raketentests mehrere Ratssitzungen einberufen und gemeinsame Erklärungen veröffentlicht. Auch im Oktober kritisierten sie in einer Erklärung Nordkorea scharf und forderten das kommunistische Land auf, Provokationen zu unterlassen.


Nordkorea schoss am 28. November zwei Geschosse mit einem supergroßen Mehrfachraketenwerfer ab. Es war seine 13. Provokation in diesem Jahr und der vierte Test mit dem supergroßen Mehrfachraketenwerfer. Gemäß Resolutionen des Weltsicherheitsrats sind Nordkorea Abschüsse mittels ballistischer Raketentechnologie verboten.


Unterdessen wird eine Diskussion über die Menschenrechtssituation in Nordkorea im UN-Sicherheitsrat angestrebt. Wie verlautete, wollten die USA, das Vorsitzland im Dezember, Großbritannien, Frankreich und Deutschland am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, eine solche Diskussion abhalten. Diese kann zustande kommen, wenn mindestens neun der 15 Ratsmitglieder in einer Abstimmung dafür stimmen. Die ständigen Mitglieder haben in diesem Fall kein Vetorecht.


Im Weltsicherheitsrat hatte seit 2014 jedes Jahr eine Diskussion über die Menschenrechtslage in Nordkorea stattgefunden. Letztes Jahr konnte jedoch kein solches Treffen zustande kommen. Die entsprechende Forderung nahmen die USA zurück, weil lediglich acht Länder einer Diskussion zustimmten. Damals schlossen sich einige nichtständige Mitglieder China und Russland an, die die Diskussion ablehnten. Dieses Jahr ist die Zusammensetzung der nichtständigen Mitglieder anders, daher wird erwartet, dass der Diskussionsantrag ohne Weiteres angenommen wird.


Nordkorea protestiert heftig gegen eine solche Diskussion. Sein UN-Botschafter Kim Song sandte in einer E-Mail an den Weltsicherheitsrat eine Warnung aus und drohte mit einem entschlossenen Vorgehen des Landes. Ein solches Treffen würde bedeuten, sich der feindseligen Politik der USA anzuschließen. Das würde den Prozess der Entspannung auf der koreanischen Halbinsel und Lösung der Atomfrage eher untergraben, warnte er.

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