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USA üben in Menschenrechtsbericht verhaltene Kritik an Nordkorea

Themen der Woche2020-03-14

ⓒYONHAP News

Die USA haben in ihrem jüngsten Menschenrechtsbericht erneut die Verantwortung des nordkoreanischen Regimes für die dortige Menschenrechtslage nicht ausdrücklich betont.


Das US-Außenministerium veröffentlichte am Mittwoch (Ortszeit) Länderberichte zu den Menschenrechtspraktiken 2019.


Auffällig ist, dass darin in keiner Formulierung die Verantwortung des nordkoreanischen Regimes für Menschenrechtsverletzungen in seinem Land, unterstrichen wird. In dem Bericht aus dem Jahr 2017 hatte es noch geheißen, die Menschen in Nordkorea seien furchtbaren Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung ausgesetzt. Diese Formulierung wurde aber in dem 2018 veröffentlichten Bericht gestrichen und auch in dem aktuellen Bericht ausgeklammert.


Es werden jedoch konkrete Beispiele von „schwerwiegenden“ Menschenrechtsverletzungen angeführt, wie willkürliche Tötungen, Folter, Freiheitsberaubung und die Existenz von brutalen und lebensbedrohlichen Zwangslagern.


Angeführt wird der Fall des US-amerikanischen Studenten Otto Warmbier, der nach 17-monatiger Haft in Nordkorea im Juni 2017 im Wachkoma liegend in die USA überführt wurde, wo er wenige Tage später verstarb. Nordkorea habe sich bis heute nicht zu den Umständen seines Todes geäußert, heißt es.


Weiter heißt es in dem Bericht, es sei vielfach dokumentiert worden, dass Menschen in Nordkorea willkürlichen Tötungen durch das Regime ausgesetzt seien. Laut nordkoreanischen Flüchtlingen gebe es Beispiele dafür, dass politische Gegner hingerichtet und Exilsuchende zwangsrepatriiert werden. Zeugenaussagen und NGO-Berichte belegten außerdem, dass in nordkoreanischen Hafteinrichtungen und Zwangslagern gefoltert werde.


Die Ausführungen stützen sich vorwiegend auf Berichte von Medien, Forschungseinrichtungen und internationalen Organisationen sowie Aussagen von Flüchtlingen. Ein direkter Hinweis auf die Verantwortung des nordkoreanischen Regimes wird damit vermieden. Angesichts der festgefahrenen Atomverhandlungen mit Nordkorea wollen die USA offenbar Pjöngjang nicht reizen, um die Tür für einen Dialog nicht zuzuschlagen.

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