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Chinas Präsident Xi Jinping besucht diese Woche Nordkorea

Themen der Woche2019-06-18

ⓒYONHAP News

Chinas Präsident Xi Jinping wird diese Woche Nordkorea besuchen. Die Aufmerksamkeit ist nun darauf gerichtet, ob dies ein Wendepunkt in der nordkoreanischen Nuklearfrage werden kann. Es wird Xis erster Besuch in dem Nachbarland als Staatspräsident sein. Er war 2008, damals noch als Vizepräsident, in Nordkorea. Das geplante Treffen wird das fünfte Gipfelgespräch zwischen Nordkorea und China sein, seitdem Nordkorea und die USA letztes Jahr Gespräche aufgenommen hatten. Das zeigt, wie stark sich Pjöngjang und Peking für die bilaterale Kooperation einsetzen. Nordkorea braucht einen festen Verbündeten an seiner Seite, während China einen nützlichen Hebel benötigt.


Derzeit eskaliert zudem die Konfrontation zwischen den USA und China. Deshalb besteht für China die Notwendigkeit, Nordkorea in seinem Einflussbereich zu halten. Andererseits muss China Nordkorea zum Handeln bewegen und dadurch seinen Einfluss beweisen. Deshalb spekulieren Beobachter, dass Xi Nordkorea zu einer fortgeschrittenen Position bewegen wolle. Dadurch wolle er im Vorfeld des geplanten USA-China-Gipfels für eine positive Stimmung sorgen.


Nordkorea scheint inzwischen den Schock wegen der gescheiterten Verhandlungen mit den USA in Hanoi überwunden zu haben und nach einem Ausweg zu suchen. Das Land setzt zwar seine Kritik und Druckausübung gegenüber den USA fort. Jedoch werden auch Bemühungen um die Wiederaufnahme des Dialogs beobachtet. Nordkorea hatte nach dem Hanoier Gipfel eine Frist für den Dialog zum Jahresende gesetzt und von den USA ein neues Kalkül verlangt. Anschließend schickte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un um den ersten Jahrestag des ersten Nordkorea-USA-Gipfels am 12. Juni ein Schreiben an US-Präsident Donald Trump. Die am Dialog mit den USA beteiligten Personen wie Kim Yong-chol und Kim Yo-jong erschienen wieder in der Öffentlichkeit. Sie waren nach dem Gipfel in Hanoi nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden. Es hieß, dass sie für das Scheitern der Gespräche zur Rechenschaft gezogen worden seien. Ihre Rückkehr in die Öffentlichkeit bedeutet, dass Nordkorea die Analyse der Verhandlungen in Hanoi und die Erstellung einer neuen Strategie inzwischen abgeschlossen hat.


Über Xis möglichen Besuch in Nordkorea war bislang viel spekuliert worden. Die Visite kam jedoch bislang nicht zustande. Beobachter meinen, dass der Besuch weiter verschoben worden sei, weil keine sicheren Vorbereitungen getroffen worden seien. Das heißt, dass inmitten der Nordkorea-Sanktionen Chinas „Geschenke“ für den Nachbarn nicht zufriedenstellend gewesen seien. Auch zurzeit kann China Hilfeleistungen nicht in großem Stil anbieten. Jedoch hat Peking nun einen Grund für die Hilfe, nämlich die Nahrungsknappheit in Nordkorea. Deshalb wird davon ausgegangen, dass China Nordkorea diesmal großzügig mit Nahrungs- und Düngemitteln versorgen wird. Das bedeutet andererseits, dass Nordkorea bereit sei, Chinas Ansehen zu retten. Xis Besuch in Nordkorea sei nämlich ein Signal dafür, dass Kim zur Rückkehr an den Verhandlungstisch bereit sei, heißt es.


Angesichts der Bekanntmachung von Xis Nordkorea-Besuch unterstrichen die USA erneut ihr Ziel der Denuklearisierung. Das Ziel der USA sei die endgültige und vollständig nachgewiesene Denuklearisierung (FFVD) Nordkoreas, teilte das Weiße Haus mit. Das Außenministerium betonte, dass sich die USA gemeinsam mit ihren Partnern und Verbündeten sowie anderen ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats für die Verwirklichung des gemeinsamen Ziels der FFVD Nordkoreas einsetzten. Die USA und die internationale Gemeinschaft hätten ein gemeinsames Verständnis dafür, was die FFVD beinhalte. Neben der Betonung der FFVD wurde damit auch China unter Druck gesetzt.


Die südkoreanische Regierung äußerte die Erwartung, dass Xis Nordkorea-Besuch den Verhandlungen über die Denuklearisierung nutzen werde. Außenministerin Kang Kyung-wha sagte, sie glaube, dass die Kommunikation zwischen Nordkorea und China schließlich der Denuklearisierung und Friedensschaffung nutzen werde, auf die Südkorea abziele.

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