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Erwartungen für Wiederaufnahme von US-Nordkorea-Verhandlungen anlässlich Trumps Briefs an Kim

Themen der Woche2019-06-24

ⓒYONHAP News

Nordkorea und die USA näheren sich nun Schritt für Schritt einander an, damit ihr Dialog wieder aufgenommen werden kann. Es gibt zwar noch keine Anzeichen für einen grundlegenden Wandel ihrer Positionen in Bezug auf die Denuklearisierung. Die USA fordern weiterhin, dass Schritte zur Denuklearisierung vorausgehen sollten, während Nordkorea eine Lockerung oder Aufhebung von Sanktionen vor der Denuklearisierung verlangt. Jedoch gewinnt die Meinung, dass der Dialog nach dem Top-Down-Ansatz fortgesetzt werden müsste, immer mehr Anhänger.


Der Briefwechsel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un bereitet nun offenbar den Boden für neue Gespräche. Trump sprach von einem schönen Brief, den er von Kim erhalten habe. Nun sagte Kim, dass Trumps Schreiben einen interessanten Inhalt habe. Beide Seiten hatten bereits bei jeder Hürde im Zuge der Verhandlungen mit einem Briefwechsel zwischen beiden Staatschefs einen Durchbruch herbeigeführt und den Top-Down-Dialog fortgesetzt. Inzwischen gab es Gipfelgespräche zwischen Nordkorea und China sowie zwischen China und Russland. Bald finden der G20-Gipfel und bilaterale Spitzentreffen zwischen den USA und China sowie zwischen Südkorea und den USA statt. Die rege Kommunikation zwischen den beteiligten Ländern könnte anscheined etwas bewirken.


Diesbezüglich richtet sich die Aufmerksamkeit auf „interessante Passagen“ im Schreiben Kims und Trump. Südkoreas Präsident Moon Jae-in hatte gesagt, dass der Brief von Kim an Trump eine sehr interessante Passage enthalte. Kim äußerte, dass er über den interessanten Inhalt von Trumps Schreiben nachsinnen wolle. Das heißt, dass Nordkorea und die USA wichtige Botschaften ausgetauscht hätten.


Der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Biegun, brachte am 19. Juni eine flexible Herangehensweise gegenüber Nordkorea zur Sprache. Er sagte, die Tür für Verhandlungen stehe weit offen. Es gebe keine Vorbedingungen für einen neuen Dialog. Bis dahin hatte in den USA die Position vorgeherrscht, dass man es mit den Verhandlungen mit Nordkorea nicht eilig habe. Bieguns Äußerung wurde als Anzeichen für eine Haltungsänderung verstanden.


Vor diesem Hintergrund erfolgte der Briefwechsel zwischen Kim und Trump. Angesichts Kims Hinweis auf einen interessanten Inhalt wird vermutet, dass Trump in seinem Brief einen neuen Vorschlag unterbreitet haben könnte. Beobachter meinen, dass der Vorschlag einen Schritt zurück von der bisherigen Forderung nach einem „Big Deal“ darstellen könnte. In den USA waren zuvor auch Stimmen zu hören, dass eine schrittweise Lösung überprüft werden müsste. Dann könnte ein neuer Impuls für den Dialog über Nordkoreas Atomprogramm geschaffen werden.

 

Es gibt jedoch auch skeptische Stimmen. Angesichts der Form eines persönlichen Briefs und früherer Beispiele sei die Wahrscheinlichkeit gering, dass detaillierte Einzelheiten enthalten seien, heißt es. Zudem halten die USA weiter an dem harten Kurs gegenüber Nordkorea fest. An dem Tag, als Biegun von einem flexiblen Ansatz sprach, sanktionierte das US-Finanzministerium ein russisches Finanzunternehmen. Grund war die Eröffnung von Konten für ein sanktioniertes nordkoreanisches Unternehmen. Die USA verlängerten ein Dekret für ihre Nordkorea-Sanktionen. Zudem ordnete Washington Nordkorea erneut der untersten Kategorie in Bezug auf den Menschenhandel zu. Hinsichtlich der Religionsfreiheit zählten die USA Nordkorea erneut zu den besonders Besorgnis erregenden Staaten.


Angesichts all dieser Umstände halten Beobachter es für denkbar, dass Trump in seinem Brief an Kim ein drittes Gipfeltreffen vorschlug. Der eventuelle Vorschlag könnte lauten, dass zuerst wieder Verhandlungen auf Arbeitsebene aufgenommen werden sollten, bevor ein Gipfel stattfinde, heißt es. Damit soll eine Wiederholung der verfehlten Einigung beim Gipfel in Hanoi verhindert werden.

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