Verteidigungschefs Südkoreas und Japans konnten Differenzen in GSOMIA-Frage nicht abbauen ㅣ Nordkorea im Fokus ㅣ KBS WORLD Radio

Aktuelle Meldungen

Verteidigungschefs Südkoreas und Japans konnten Differenzen in GSOMIA-Frage nicht abbauen

2019-11-18

ⓒYONHAP News

Die Verteidigungsminister Südkoreas und Japans sind zwar zu einem Treffen zusammengekommen. Dabei konnten sie jedoch nur ihre bisherigen Positionen in der Frage des Abkommens über den Austausch von Militärinformationen GSOMIA feststellen. Daher ist es trotz der Druckausübung der USA ungewiss, ob das Abkommen doch noch fortbestehen kann.


Der südkoreanische Verteidigungsminister Jeong Kyeong-doo führte am Sonntag in Bangkok ein 40-minütiges Gespräch mit seinem japanischen Amtskollegen Taro Kono. Es war ihr erstes Treffen, nachdem die südkoreanische Regierung beschlossen hatte, das Militärabkommen nicht zu verlängern. Jeong sagte, beide hätten auf grundsätzlicher Ebene über das GSOMIA diskutiert. Laut Medienberichten forderte Kono, die Entscheidung für die Beendigung des Abkommens zurückzunehmen.


Jeong sagte, er habe darauf hingewiesen, dass es mehr diplomatische Probleme als solche im Verteidigungsbereich gebe. Daraufhin habe er die japanische Seite aufgefordert, Bemühungen um eine diplomatische Lösung zu unternehmen. Das Verteidigungsministerium in Seoul teilte entsprechende Informationen in einer Pressemitteilung im Anschluss an das Ministertreffen mit. Die Entscheidung für die GSOMIA-Beendigung sei dadurch veranlasst worden, dass Japan angeblich aus Sicherheitsgründen Exportrestriktionen gegenüber Südkorea beschlossen habe. Daher sei die Aufrechterhaltung des Abkommens nur im Falle einer Haltungsänderung Japans denkbar.


Wie verlautete, habe Kono die Position wiederholt, dass das Militärabkommen fortbestehen sollte. Japan behauptet, dass seine Ausfuhrbeschränkungen gegenüber Südkorea keine Vergeltung für die Urteile des südkoreanischen Obersten Gerichtshofs für die Entschädigung von Opfern der Zwangsarbeit unter der japanischen Kolonialherrschaft darstellten. Stattdessen begründete Tokio den Schritt mit Sicherheitsbedenken. Das GSOMIA und die Exportbeschränkungen seien zwei voneinander getrennte Angelegenheiten, daher müsse das Abkommen beibehalten werden, fordert Japan.


Südkorea hält es für haltlos, dass Japan seine Ausfuhrbeschränkungen mit Sicherheitsbedenken in Verbindung gebracht habe. Seoul meint darüber hinaus, dass das Militärabkommen nicht aufrechterhalten werden könne, sollte Japan seine Exportrestriktionen tatsächlich wegen Sicherheitsbedenken beschlossen haben. Seoul fragt sich, wie militärische Informationen ausgetauscht werden können, wenn in Sicherheitsfragen kein gegenseitiges Vertrauen herrscht. Daher vertritt die südkoreanische Regierung die Position, dass es seine Entscheidung in der GSOMIA-Frage erst überdenken könne, sollte Japan seinerseits die Exportbeschränkungen widerrufen.


Der japanische Sender NHK berichtete, dass das Ministertreffen zwar in Sachen GSOMIA zu Ende gegangen sei. Jedoch seien sich beide Seiten darin einig gewesen, dass die bilaterale Solidarität zwischen Südkorea und Japan sowie die trilaterale Solidarität mit den USA wichtig seien. Weiter hieß es, dass beide Seiten die Absicht bestätigt hätten, die Kommunikation zwischen den Verteidigungsbehörden aufrechtzuerhalten.


Im Anschluss an das Treffen zwischen Jeong und Kono fand ein trilaterales Verteidigungsministertreffen zwischen Südkorea, den USA und Japan statt. Dabei wurde das GSOMIA zwischen Seoul und Tokio zwar nicht zur Sprache gebracht. US-Verteidigungsminister Mark Esper und Kono betonten jedoch die Wichtigkeit des Informationsaustausches. Dies wird als Druckausübung gegenüber Südkorea verstanden, das Abkommen zu verlängern.


Die USA haben nach Seouls Entscheidung für die GSOMIA-Beendigung immer wieder Besorgnis zum Ausdruck gebracht. Unmittelbar vor dem Fristende verstärkt Washington den Druck. Aus konservativen Oppositionskreisen in Südkorea wurde ebenfalls die Forderung laut, das Abkommen doch noch aufrechtzuerhalten. Präsident Moon Jae-in bekräftigte jedoch beim jüngsten Treffen mit dem Pentagon-Chef in Seoul die bisherige Position Südkoreas.

Aktuelle Nachrichten