ⓒKBS News

Die jüngst von den USA erwähnte flexible Vorgehensweise gegenüber Nordkorea gewinnt an Kontur. Eine vollständige Einfrierung des Atomprogramms soll demnach als Auftakt zur Denuklearisierung Nordkoreas dienen. Als Gegenleistungen wurden humanitäre Hilfe, ein Personenaustausch und die Errichtung von ständigen Vertretungen genannt.

Der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Biegun, hat seit Juni von einem flexiblen Umgang gesprochen. Am 19. Juni brachte er bei einer Veranstaltung einer Denkfabrik in Washington öffentlich die Notwendigkeit von mehr Flexibilität zur Sprache. Der Lösungsansatz geriet zunächst wieder in den Hintergrund, da das US-Finanzministerium kurz darauf Sanktionen gegen ein russisches Finanzunternehmen wegen des Vorwurfs der Verletzung von Nordkorea-Sanktionen verhängte. Doch das Treffen zwischen Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump am 30. Juni im Waffenstillstandsort Panmunjom zeigte erneut, dass Bieguns Äußerung nicht bloß ein Gedankenspiel war.

Besonderes Augenmerk verdient die Tatsache, dass Washington unterdessen konkrete Maßnahmen vorstellte. Als erstes Ziel wurde die Einfrierung des Atomprogramms genannt. Dies weist auf ein Umdenken hin. Denn die USA hatten bisher auf einem „Big Deal“, das heißt einer Paketlösung, beharrt. Gesprächen gemäß der Top-Down-Methode, das heißt zwischen den Staatsspitzen, liegt das Prinzip einer solchen umfassenden Lösung zugrunde. Dahinter steckt die Einschätzung, dass Nordkoreas sogenannte Salamitaktik, nämlich das schrittweise Vorgehen, auf einen Betrug hinauslaufe. Sollten die USA nun jedoch die Einfrierung des Atomprogramms als erstes Ziel anstreben, entspräche dies im weiteren Sinne einem schrittweisen Vorgehen.

Ein Unterschied zur bisher diskutierten Schritt-für-Schritt-Lösung besteht darin, dass die USA gleichzeitig an den Sanktionen gegen Nordkorea festhalten wollen. Biegun betonte, dass die Aufhebung der Sanktionen erst möglich sei, wenn das Ziel der vollständigen Denuklearisierung erreicht worden sei. Er bot aber Maßnahmen zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA an. Hierzu zählen humanitäre Hilfe, ein Personenaustausch und die Errichtung von ständigen Vertretungen.

Die Trump-Regierung will offenbar eine Roadmap für die vollständige atomare Abrüstung erstellen, bei der die Einfrierung des Atomprogramms als ein „Tor“ zu einer Lösung dient. Die Kurskorrektur lässt sich vor diesem Hintergrund verstehen. Washington will demzufolge abhängig von Fortschritten bei der Denuklearisierung konkrete Gegenleistungen wie Sicherheitsgarantien und die Lockerung der Sanktionen erbringen.

Trump und Kim vereinbarten bei ihrem Treffen in Panmunjom, dass die Verhandlungen auf Arbeitsebene fortgesetzt werden. Doch garantiere die Aufnahme von Verhandlungen laut Beobachtern noch lange nicht deren Erfolg. Das Panmunjom-Treffen sei aufgrund eines politischen Kalküls zustande gekommen. Tatsächlich zu einer Annäherung zu gelangen, werde ungleich schwieriger sein, heißt es. Experten weisen außerdem darauf hin, dass die von Biegun jüngst vorgelegten Gegenleistungen nicht neu seien. Die USA hätten bereits zuvor humanitäre Hilfe, einen Personenaustausch und die Einrichtung diplomatischer Vertretungen angeboten.

Was die Forderung nach der vollständigen Einfrierung betrifft, liegt die Schwierigkeit darin, ob neben dem Atomkomplex in Yongbyon weitere Nuklearanlagen eingefroren werden sollen. Nordkorea hatte die Einfrierung der Anlagen in Yongbyon als großes Zugeständnis präsentiert. Die USA hatten jedoch die Abschaffung weiterer Nuklearanlagen verlangt. Viele Experten meinen, dass die Einfrierung oder Zerstörung der weitgehend ausgedienten Nuklearanlagen in Yongbyon kaum von Belang sei. Entscheidend sei, dass die geheimen Anlagen eingefroren werden, deren Existenz die USA feststellen konnten. In Anbetracht dieser Tatsache erscheint es bemerkenswert, dass Trump wiederholt sagte, nichts überstürzen zu wollen.