US-Außenminister äußert Hoffnung auf weiteres Treffen zwischen Kim und Trump binnen Monaten ㅣ Nordkorea im Fokus ㅣ KBS WORLD Radio

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US-Außenminister äußert Hoffnung auf weiteres Treffen zwischen Kim und Trump binnen Monaten

2019-04-02

ⓒKBS News

Die USA senden weiterhin die Botschaft aus, dass sie auf einen dritten Nordkorea-USA-Gipfel hoffen. Die bisherige Position der USA ist in zwei Punkten zusammenzufassen: Erstens, Washington will an einem Top-down-Dialograhmen festhalten. Zweitens, Washington will weiter einen „Big Deal“ anstreben, der an das libysche Modell erinnert. Das bedeutet, dass es kurzfristig keine Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea geben wird.


In einem vom US-Außenministerium veröffentlichten Radiointerview mit Außenminister Mike Pompeo ist diese Position deutlich erkennbar. Pompeo sagte, er würde daruf hoffen, dass die Staatschefs Nordkoreas und der USA in den kommenden Monaten wieder zusammenkommen würden. Das weist darauf hin, dass Washington an der Top-down-Methode festhalten wird, obwohl ein weiterer Gipfel nicht in Kürze stattfinden würde. Pompeo zeigte sich hinsichtlich eines Zeitplans für die Denuklearisierung vorsichtig und in Bezug auf die Sanktionen entschieden. Er sagte, dass die Sanktionen den Zeitplan beschleunigen würden, da Nordkorea darunter leide. Das heißt, dass die Aufrechterhaltung der Sanktionen den Interessen der USA entspricht, eine zügige Lösung im Atomstreit mit Nordkorea finden zu wollen. Damit wurde wieder bestätigt, dass Washington einen Big Deal wolle und nicht eine von Nordkorea verlangte schrittweise Lösung.


Der von den USA angestrebte Big Deal könnte auch als nordkoreanische Version des libyschen Modells bezeichnet werden. Die Forderungen der USA wurden in einem Dokument über den Big Deal zum Ausdruck gebracht, das US-Präsident Donald Trump Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un bei ihrem Treffen in Hanoi überreichte. Laut einem Medienbericht wird in dem Papier Nordkorea aufgefordert, seine Atomwaffen und Nuklearmaterialien den USA auszuhändigen. Auf diese Weise wurde der frühere Atomstreit mit Libyen und auch mit der Ukraine geklärt. Nordkorea lehnt jedoch das libysche Modell kategorisch ab. Grund ist, dass das damalige Gaddafi-Regime noch vor einer vollständigen Aufhebung der Sanktionen zusammenbrach.


Zu den in dem Dokument unterbreiteten Forderungen zählt neben dem Abbau der Nuklearinfrastruktur auch eine vollständige Demontage ballistischer Raketen und zugehöriger Einrichtungen. Darüber hinaus wird ein Abbau des biologischen und chemischen Waffenprogramms verlangt. Die Forderungen umfassen auch die Meldung und Inspektion des Atomprogramms, eine vollständige Einstellung der Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Atomprogramm und den Baustopp neuer Anlagen, die Beseitigung der gesamten nuklearen Infrastruktur sowie die Versetzung der Nuklearwissenschaftler und -techniker in kommerzielle Aktivitäten.


Nordkorea erklärte zwar, dass es vollständig denuklearisieren wolle. Das Land unternahm jedoch bisher keine konkrete Maßnahme außer den Abbau von Nuklearanlagen in Yongbyon. Pjöngjang teilte zudem bislang noch nicht mit, was es genau mit Denuklearisierung meint und welche Stufen es hierfür durchlaufen will. Nordkorea forderte bei den Verhandlungen mit den USA in Hanoi, im Gegenzug für den Abbau des Atomkomplexes in Yongbyon fünf Sanktionen aufzuheben, die den Lebensunterhalt seiner Einwohner betreffen. Nordkorea verlangte nämlich, schrittweise Maßnahmen und korrespondierende Maßnahmen auszutauschen, während eine vollständige Denuklearisierung im Ungewissen gelassen wurde.


Nordkorea und die USA verlangen das Höchstmögliche voneinander, während sie korrespondierende Maßnahmen nicht klar definieren. Washingtons Forderungen erwecken den Eindruck, dass es zu einer vollständigen, überprüfbaren und unwiderruflichen Denuklearisierung (CVID) zurückkehrt, auf der es bereits vor dem ersten Nordkorea-USA-Gipfel im vergangenen Juni in Singapur beharrt hatte. Daher wird es voraussichtlich nicht leicht sein, dass ein dritter Gipfel zwischen den beiden Ländern zustande kommt. Das Dokument über den Big Deal ist jedoch insofern von Bedeutung, als damit das letztendliche Ziel der Denuklearisierung vorgelegt wurde. Sollten beide Länder in diesem Rahmen mögliche Maßnahmen koordinieren, wäre ein Deal denkbar. Eine Lösung nach nordkoreanischem Modell könnte ausgearbeitet werden.

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