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Moon und Trump diskutieren über Korea-Gipfel zur Lösung der Nuklearfrage

2019-04-12

ⓒYONHAP News

Die Vermittlerrolle von Präsident Moon Jae-in im Dialog zwischen Nordkorea und den USA wird erneut auf die Probe gestellt. Moon teilte beim jüngsten Treffen mit US-Präsident Donald Trump die Absicht mit, ein innerkoreanisches Gipfeltreffen anzustreben. Trump bat darum, ihn zügig über die Position Nordkoreas zu informieren, die Südkorea durch den Gipfel oder Kontakte mit dem Norden feststellen werde. Damit wurde offziell gemacht, dass Moon zwischen Pjöngjang und Washington vermitteln wird.


Beim Treffen zwischen beiden Präsidenten wurde erneut bestätigt, dass an der Top-down-Methode im Dialogprozess mit Nordkorea festgehalten wird. Damit wurden die nach dem ergebnislosen Nordkorea-USA-Gipfel in Hanoi verbreiteten Bedenken, dass die Top-down-Methode Grenzen habe, zerstreut. Für deren Fortsetzung erklärte Moon die Absicht, einen weiteren Korea-Gipfel abhalten zu wollen. Trump sprach seine Unterstützung hierfür aus. Moon wird nun versuchen, wieder einen Dialog zwischen Nordkorea und den USA in Gang zu bringen.


Die Situation unterscheidet sich jedoch von der beim ersten Nordkorea-USA-Gipfel im letzten Juni in Singapur. Beim zweiten Gipfel im Februar in Hanoi unterbreiteten Nordkorea und die USA konkrete Forderungen, was dazu führte, dass eine Einigung verfehlt wurde. Die USA wünschen sich einen „Big Deal“, nämlich eine umfassende Lösung, während Nordkorea eine schrittweise Lösung anstrebt. Zudem wurde offenbart, dass bereits beim Verständnis über den Begriff der Denuklearisierung Differenzen zwischen beiden Seiten bestehen. Die USA wollen die Denuklearisierung auf einen Schlag realisieren und anschließend Nordkorea Unterstützung zukommen lassen. Nordkorea fürchtet jedoch ein ähnliches Schicksal wie Libyen, wo der Atomverzicht zum Regimekollaps geführt hatte. Pjöngjang ist nicht bereit, ein solches Risiko einzugehen.


Das südkoreanische Präsidialamt stellte daraufhin einen „genügend guten Deal“ (good enough deal) in den Vordergrund, der die Ansätze einer umfassenden Einigung und schrittweisen Umsetzung miteinander verbindet. Dies bedeutet, dass ein konkretes endgültiges Ziel einer vollständigen Denuklearisierung festgelegt und in jeder Phase die Umsetzung und Gegenleistungen hierfür erfolgen. Als Methode hierfür wurde eine „frühe Ernte“ (early harvest) genannt. Gemeint ist, dass man durch den Austausch von einer oder zwei frühzeitigen Umsetzungsmaßnahmen und Gegenleistungen die Denuklearisierung Stück für Stück voranbringt. Die Wiederaufnahme des Betriebs des innerkoreanischen Industrieparks Kaesong und von Touren zum nordkoreanischen Berg Geumgang wurden als solche Maßnahmen ins Spiel gebracht.


Beim Treffen zwischen Moon und Trump wurde zwar die Top-down-Methode bekräftigt, jedoch wurde keine Äußerung über einen genügend guten Deal gemacht. Die USA teilten die Position mit, dass eine Wiederaufnahme der Arbeiten im Industriepark Kaesong und von Geumgang-Touren noch verfrüht wäre. Stattdessen betonte Washington die feste Allianz zwischen Südkorea und den USA und eine enge Kooperation. Dies deutet auf subtile Differenzen zwischen Moon und Trump hin.


Nun liegt der Ball erst einmal bei beiden Koreas, die einen Dialog zustande bringen müssen. Moon hat die Aufgabe, Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un wieder an den Verhandlungstisch zu holen. Denn er muss zeigen, dass die diesmal bestätigte Position der USA ein Impuls für die Wiederaufnahme von Gesprächen werden kann. Auf US-Seite war ebenfalls eine versöhnliche Geste erkennbar.


Das Präsidialamt in Seoul teilte mit, dass zu einem neuen Korea-Gipfel noch nichts feststehe. Es gilt jedoch als sehr wahrscheinlich, dass das Treffen Ende April zustande kommen könnte. Denn am 27. April feiern beide Teilstaaten das erste Jubiläum der innerkoreanischen Gipfelerklärung von Panmunjom.

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