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Pentagon-Chef sieht Nordkoreas Raketenstarts als Verstoß gegen UN-Resolutionen

2019-05-30

ⓒYONHAP News

In den USA werden weiterhin widersprüchliche Äußerungen über die jüngsten Raketenstarts durch Nordkorea gemacht. Dies zeigt, dass über die Angelegenheit große Differenzen innerhalb der US-Regierung herrschen.


Der kommissarische Verteidigungsminister Patrick Shanahan bezeichnete am Mittwoch die von Nordkorea Anfang des Monats abgeschossenen Projektile als Kurzstreckenraketen. Er sagte, dass die Raketentests einen Verstoß gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats darstellten. Seine Äußerungen stehen im Widerspruch zu den Bemerkungen von US-Präsident Donald Trump zu den Raketenstarts. Zuvor hatte der Nationale Sicherheitsberater John Bolton von ballistischen Kurzstreckenraketen gesprochen.


Es scheint sich der Vorgang zu wiederholen, dass ein Regierungsmitglied harte Bemerkungen in Bezug auf Nordkoreas Raketenstarts macht, die anschließend von Präsident Trump bestritten werden. Bolton sagte am 25. Mai, dass Nordkorea ballistische Kurzstreckenraketen getestet habe, was eine Verletzung von Resolutionen des UN-Sicherheitsrats darstelle. Trump wies Boltons Äußerung am darauf folgenden Tag in einem Twitter-Beitrag zurück und dann noch einmal auf einer Pressekonferenz am 27. Mai. Es hieß stattdessen, dass Nordkorea „kleine Waffen“ abgefeuert habe, und dass Trump in Bezug auf die Verletzung von Resolutionen anderer Meinung sei. Nun widersprach Shanhan seinem Chef öffentlich.


Nordkorea startete am 4. Mai und am 9. Mai Projektile. Der Test am 4. Mai war wenig aufsehenerregend. Sowohl Südkorea als auch die USA sprachen von Projektilen und versuchten die Bedeutung der Provokation zu bagatellisieren. Sie konzentrierten sich darauf, die Dynamik für den Dialog mit Nordkorea aufrechtzuerhalten. Es folgte jedoch am 9. Mai eine weitere Provokation. Es erschien zudem eindeutig, dass es sich um Raketen handelt.


Trotzdem vermieden Südkorea und die USA es nach besten Kräften, den Begriff ballistische Raketen zu verwenden. Hätte Nordkorea ballistische Raketen abgeschossen, wäre dies ein eindeutiger Verstoß gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Dann müssten Gegenmaßnahmen getroffen werden, was gewiss die Chancen auf einen Dialog schwinden lassen würde. Ohnehin ist wegen der Beschlagnahme eines nordkoreanischen Frachters durch die USA die Stimmung eingetrübt.


Hinter der Position von Präsident Trump wird die Absicht vermutet, in den Verhandlungen mit Nordkorea unter allen Umständen am Top-Down-Ansatz festzuhalten. Boltons Äußerung ist nachvollziehbar, sollte man bedenken, dass er ein „Falke“, ein Hardliner, ist. Dagegen galt Shanahan bisher als loyaler Behördenchef und unterschied sich damit von seinem Vorgänger James Mattis. Daher lassen Shanahans Äußerungen über Nordkoreas Waffentests einen Riss in der Trump-Regierung erkennen.


Diesbezüglich ist auch das Verhalten von Außenminister Mike Pompeo bemerkenswert. Das US-Außenministerium wiederholte nur seine grundsätzliche Position. Das gesamte Massenvernichtungswaffenprogramm Nordkoreas stehe im Widerspruch zu den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, sagte ein Ministeriumssprecher. Zugleich wurde betont, dass das Ministerium sich auf die Diplomatie konzentriere.


US-Medien sehen dies als mittleren Weg. Pompeo wähle einen Kurs, der zwischen Bolton und Trump verlaufe, heißt es. Angesichts dieses Wirrwarrs  lasse sich nicht mit Gewissheit sagen, in welche Richtung die USA in der nordkoreanischen Nuklearfrage tendieren werden.

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